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    Das Gebiet Kaliningrad kann nicht vor Herbst 2005 zur Sonderwirtschaftszone werden

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    KALININGRAD, 08. Juni (RIA Nowosti). Das Gesetz über die Sonderwirtschaftszonen im Gebiet Kaliningrad wird nicht vor Herbst 2005 verabschiedet, teilte der Beauftragte des Präsidenten Russlands für die Beziehungen mit der Europäischen Union, Sergej Jastrschembski, mit.

    „Dem Gesetz kommt eine strategische Bedeutung für die Region zu. Gegenwärtig finden die abschließenden Konsultationen mit der Administration statt, und am 9. Juni wird das Gesetz in der ersten Lesung in der Staatsduma behandelt. Doch schon jetzt kann ganz eindeutig erklärt werden, dass das Dokument nicht vor der 750-jahrfeier von Kaliningrad angenommen wird", sagte der Beamte, der gerade in der Stadt ankam, um die Vorbereitungen für das Jubiläum im Juli zu kontrollieren.

    Der Gouverneur des Gebietes Kaliningrad, Wladimir Jegorow, teilte am Mittwoch gegenüber Journalisten mit, dass er bereit sei, am 9. Juni in der Staatsduma persönlich das Wort zu ergreifen, um die Abgeordneten von der Notwendigkeit einer möglichst baldigen Verabschiedung des Gesetzes über die Sonderwirtschaftszone zu überzeugen.

    „Die Staatsduma behandelt das Gesetz am Donnerstag in der ersten Lesung. Ich bin nicht unter den Berichterstattern, doch ich fahre nach Moskau und bin bereit, vor den Abgeordneten das Wort zu ergreifen, um sie von der Notwendigkeit einer schnellen Annahme des Gesetzes zu überzeugen", erklärte der Gouverneur.

    Gegenwärtig ist im Gebiet Kaliningrad das alte Gesetz von 1996 in Kraft. Experten vermerken, dass es nachhaltiger Änderungen bedürfe. Das Gesetzeswerk wird schon seit etwa vier Jahren diskutiert.

    Es wird erwartet, dass das neue Gesetz die Zollformalitäten wesentlich vereinfacht und eine Sonderregelung für die Zollabfertigung für Waren und Leistungen festlegt, die unter den Geltungsbereich der Sonderwirtschaftszone fallen.

    Das Dokument sieht auch die Gewährung von Präferenzen bei der Veräußerung von Devisenerlösen und Reiseerleichterungen für ausländische Investoren bei der Einreise nach Kaliningrad vor.

    Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel prognostiziert, dass durch das neue Gesetz ein zusätzliches Wachstum des regionalen Bruttoprodukts im Zeitraum 2005 - 2010 um jährlich 10 bis 15 Prozent gesichert werden kann.

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