15:45 23 Januar 2017
Radio
    Politik

    Die Referenden in Frankreich und in den Niederlanden rückten den EU-Beitritt der Ukraine in die Ferne

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 1 0 0
    BRÜSSEL, 08. Juni (RIA Nowosti). Die Ergebnisse der Referenden in Frankreich und in den Niederlanden, bei denen sich eine Mehrheit gegen die Annahme der europäischen Verfassung ausgesprochen hat, rücken die Perspektive des Beitritts der Ukraine zur Europäischen Union noch weiter in die Ferne, meinen europäische Experten.

    „Über einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union kann demnächst keine Rede sein", sagte der führende Experte für den postsowjetischen Raum im Zentrum für das Studium der europäischen Politik, Michael Emerson.

    Gemäß seiner Prognose wird im Ergebnis der Referenden zur europäischen Verfassung in Frankreich ind den Niederlanden eine Verlangsamung des Erweiterungsprozesses der EU insgesamt zu verzeichnen sein.

    Er meint, dass der Beitritt der heutigen Kandidaten - Bulgarien und Rumänien - noch über die Bühne gehen wird, doch, so hebt er hervor, „völlige Klarheit gibt es dazu nicht, denn dazu ist die Ratifizierung (durch die nationalen Parlamente) notwendig".

    Gleichzeitig verwies der Politologe darauf, dass der Ausgang der Referenden auch die Perspektive der türkischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union in Frage stellt. Die Aufnahme der Verhandlungen über den Beitritt des Landes zur EU ist auf den 3. Oktober festgelegt. „Somit rückt die Frage des Beitritts der Ukraine zur Europäischen Union noch mehr in die Ferne", schloss Emerson.

    Amanda Akcakoca, führende Ukraine-Expertin des Zentrums für europäische Politik, erinnerte daran, dass die Ukraine noch nicht in den Erweiterungsprozess der Europäischen Union einbezogen wurde und die Beziehungen sich auf der Grundlage der Politik der „neuen Nachbarschaft" gestalten.

    Die Politologin stimmt zu, dass im Ergebnis der Referenden in Frankreich und in den Niederlanden der Erweiterungsprozess „an Schwung verlieren könnte". Die Gesprächspartnerin von RIA Nowosti schloss nicht aus, dass „die EU von neuen Beitrittskandidaten Abstand nimmt".

    „Es ist offensichtlich, dass es für die Ukraine unter den gegebenen Umständen vernünftig wäre, gar nicht erst zu versuchen, einen Beitrittsantrag für die EU abzugeben". Gleichzeitig konstatierte sie aber auch, dass die EU den Reformen des Präsidenten der Ukraine, Viktor Juschtschenko, positiv gegenübersteht.

    Die Perspektiven einer europäischen Integration der Ukraine stehen während des bevorstehenden Besuches des Hohen Kommissars der EU für Außenpolitik und Sicherheit, Javier Solana, am 9.-10. Juni in Kiew zur Diskussion.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren