21:38 21 Oktober 2017
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    Russische Experten bereiten in Tiflis Abkommen über den Abzug der russischen Stützpunkte aus Georgien vor

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    TIFLIS, 8. Juni (RIA Nowosti). Eine Gruppe von Militärexperten unter der Leitung des Sonderbotschafters des russischen Außenministeriums, Lew Mironow, traf am Mittwoch in der georgischen Hauptstadt ein.

    Wie er sagte, bestehe die Aufgabe der Gruppe darin, eine Erklärung über den Abschluss des Abzuges der russischen Militärstützpunkte vom georgischen Territorium im Jahre 2008 zu realisieren, die am 30. Mai von den Außenministern Russlands und Georgiens unterzeichnet wurde. „Nunmehr muss man diese Erklärung in ein juristisch verpflichtendes Dokument in Form eines Abkommens bringen", sagte Mironow den Journalisten im Flughafen von Tiflis. Er betonte, dass es mit der georgischen Seite keine Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich des Abzuges der Stützpunkte gebe.

    Georgiens Außenministerium teilte der RIA Nowosti mit, dass der stellvertretende Außenminister, Merab Antadse, die georgische Delegation leite.

    Am 10. Juni wird sich der Sonderbotschafter des Außenministeriums der Russischen Föderation, Igor Sawolski, der russischen Delegation anschließen.

    Am 30. Mai vereinbarten die Seiten während der Verhandlungen der Außenministerin Georgiens, Salome Surabischwili, mit dem Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, dass Russland den Abzug der Militärstützpunkte vom georgischen Territorium im Jahre 2008 abschließen wird.

    In den Verhandlungen gab es von beiden Seiten Zugeständnisse. Ursprünglich nannte Georgien Ende 2007 als endgültige Frist für den Truppenabzug, Russland schlug einen späteren Zeitpunkt vor - 2009.

    Nach den Verhandlungen wurde in einer gemeinsam unterzeichneten Erklärung die Vereinbarung fixiert, dass alle Militärobjekte, ausgenommen die eigentlichen Stützpunkte in Achalkalaki und Batumi, 2005 der georgischen Seite übergeben werden. 2006 wird die schwere Technik aus Achalkalaki (in der Nähe der Grenze zu Armenien) abgezogen. Ein Jahr später wird der Stützpunkt in Achalkalaki geschlossen. 2008 werden die Reste der schweren Technik aus Batumi (Hafen am Schwarzen Meer) abgezogen und der Stützpunkt in dieser Stadt geschlossen.

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