09:02 18 Januar 2017
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    Russland und China für Wiederbelebung der UNO-Aktivitäten zur Verhinderung des Wettrüstens im All

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    GENF, 9. Juni (RIA Nowosti). Russland und China haben die Teilnehmerländer der UNO-Abrüstungskonferenz am Donnerstag aufgerufen, die Arbeit des Sonderausschusses zur Verhinderung des Wettrüstens im All wiederaufzunehmen. Eine dahin gehende Erklärung wurde vom ständigen UNO-Vertreter Russlands in Genf, Leonid Skotnikow, und seinem chinesischen Amtskollegen in einer Plenarsitzung der Abrüstungskonferenz abgegeben. Der Ausschuss hatte seine Tätigkeit bereits 1994 eingestellt.

    „Leider ist es der Abrüstungskonferenz bislang nicht gelungen, einen Kompromiss zum künftigen Aktionsprogramm herbeizuführen und die Arbeit des Sonderausschusses zur Verhinderung des Wettrüstens im All wiederaufzunehmen", sagte Skotnikow.

    Russland und China rufen die Partnerländer seit Jahren auf, im Rahmen der UN-Abrüstungskonferenz ein internationales juristisch verbindliches Dokument auszuarbeiten, das die Stationierung von Waffen im Weltraum verbieten würde. Der Konferenz wurden mehrmals Arbeitsdokumente zur Prüfung vorgelegt, die auf die Beseitigung von Lücken in den mit dem Weltraum verbundenen völkerrechtlichen Normen gerichtet sind. Derzeit seien die Entwicklung und Stationierung von Satellitenabwehrwaffen wie auch die Entwicklung von Systemen der Raketenabwehr oder ihrer weltraumgestützten Komponente im Grunde genommen nicht verboten.

    Am Donnerstag legten Russland und China ein weiteres solches Dokument vor, das die juristischen Aspekte dieses Problems tangiert. In dem Papier sind konkrete Vorschläge zur möglichen Definition solcher Termini wie „Weltraum", „Weltraumobjekt" oder „weltraumgestützte Waffen" enthalten.

    „Genau so wie die früheren Dokumente ist der heutige Vorschlag eine gewisse Aufforderung zur gemeinsamen Arbeit", sagte Skotnikow.

    Gegenwärtig sind im Weltraum keine Waffen stationiert. Aber das neue US-amerikanische Programm zur Aufstellung eines Systems der nationalen Raketenabwehr, dessen Verwirklichung von Präsident George W. Bush im Jahr 2001 bekannt gegeben wurde, sieht den Einsatz des gesamten Waffenkomplexes zur Bekämpfung ballistischer Raketen vor, einschließlich weltraumgestützter Waffensysteme.

    2002 hatten Russland und China den 65 Teilnehmerländern der UNO-Abrüstungskonferenz vorgeschlagen, einen Vertrag über die Verhinderung von Weltraumkriegen auszuarbeiten.

    Die Position der USA zu diesem Problem ist weiterhin unklar. Vor einigen Jahren hatte Washington erklärt, dass es diese Gefahr nicht anerkenne und es sich dabei um ein Problem einer fernen Zukunft handele. Deshalb würde es keine Verhandlungen zu diesem Thema aufnehmen.

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