02:34 20 Januar 2017
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    "Nesawissimaja Gaseta": Russlands politische Parteien erlitten 2004 beträchtliche finanzielle Einbußen

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    MOSKAU, 10. Juni (RIA Nowosti). Die politischen Parteien Russlands haben die Ergebnisse des Finanzjahres ausgewertet. Wie es sich herausstellte, werden die Geldbörsen aller Parteien ohne Ausnahme sichtbar magerer, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag. Dieser radikale Preisverfall des politischen Prozesses kann von dessen ernsthafter Abwertung zeugen.

    Die Föderale Eintragungsbehörde, die seit dem vergangenen Jahr die Parteien und Gesellschaftsvereinigungen kontrolliert, veröffentlichte jetzt die Finanzberichte der politischen Parteien. Wie es sich herausstellte, haben die Parteien im vergangenen Jahr beträchtlich an Finanzgewicht verloren. Die einzige Ausnahme war "Einheitliches Russland". Der Etat dieser Partei blieb zwar unter dem vorjährigen von 1,17 Milliarden Dollar (ein Dollar = 28,45 Rubel), war aber mit mehr als 915 Millionen Dollar weiterhin durchaus beachtlich. Besonders beträchtlich war die Verarmung der Rechten: Der gesamte Jahresetat der Partei Union der Rechtskärfte, die allein in die Parlamentswahlen 2003 rund 218 Millionen Dollar investiert hatte, machte etwa 49 Millionen Dollar aus. Bei der Partei Jabloko war er mit 42 Millionen noch geringer. Die "Verbilligung" der KPRF - von 112 auf 73,7 Millionen Dollar - und der Liberaldemokratischen Partei Russlands (LDPR) - von 121 auf 91 Millionen Dollar - war nicht so spürbar.

    Die Spenden von Bürgern und Institutionen bleiben weiterhin die wichtigste Einnahmequelle der meisten Parteien. Interessanterweise zahlten die Anhänger der Partei "Einheitliches Russland" 157 Millionen Dollar in die Parteikasse, bei den juristischen Personen trieb aber diese "Partei der Macht" über 713 Millionen Dollar ein.

    Interessant sind auch die Ausgaben einzelner Parteien. So steckte die LDPR den größten Teil ihrer Mittel in Wahlen und Propaganda. Für die Finanzierung der Parteiführung wurden lediglich 672 000 Dollar ausgegeben. Die KPRF und die Union der Rechtskräfte gaben für ihre Parteispitzen überhaupt nichts aus. Bei "Einheitliches Russland" belief sich dieser Ausgabenposten auf 209 Millionen Dollar - zehnmal mehr als für alle Wahlen zusammengenommen.

    Während die Parteien für den Unterhalt der regionalen Abteilungen weiterhin recht beachtliche Summen ausgeben (bei der Union der Rechtskräfte war das ein Viertel des Etats und bei der Partei "Einheitliches Russland" 402 Millionen Dollar), so kosten die Wahlen in den Regionen weiterhin so gut wie nichts. Laut der "Nesawissimaja Gaseta" kosteten die Präsidentenwahlen in Tschetschenien der Partei "Einheitliches Russland" ein Zwanzigstel der Kampagne des Gouverneurs des Gebiets Brjansk (jeweils 87 000 und 1,5 Millionen Rubel).