19:05 20 Januar 2017
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    Der Ostseerat sollte nicht zu einem Instrument der EU umfunktioniert werden

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    SZCZECIN, 10. Juni (RIA Nowosti). Der Ostseerat (CBSS) sollte sich nicht zu einen Instrument der Europäischen Union umfunktionieren oder zu einem zusätzlichen Forum zwischen der EU und Russland entwickeln, meint der russische Außenminister, Sergej Lawrow.

    „Das könnte die Existentgrundlagen der CBSS untergraben", sagte der Minister am Freitag in einer Sitzung des Rates in Polen.

    Der Diplomat konstatierte mit Bedauern, dass derartige Versuche in den letzten Jahren zunehmen. „Es scheint uns, dass der Rat nach einem vernünftigen Gleichgewicht in seiner Tätigkeit streben sollte, nach einem Gleichgewicht der Interessen aller Mitgliedsstaaten. Er sollte nicht zu irgendeinem Anhängsel avancieren", unterstrich der russische Minister.

    Lawrow stellte fest, dass die EU einen sinnvollen Beitrag zur Tätigkeit des Rates leisten kann und muss, darunter ohne eine unnütze Duplizierung der Mechanismen der künftig erneuerten „Norddimension". Der Minister führte weiter aus, dass Russland bereit ist, dabei mitzuwirken, vor allem unter Berücksichtigung der vier Räume in den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.

    „Das historische Schicksal des Rates besteht nicht in Versuchen, sich mit gewichtigeren Organisationen von der Art der Europäischen Union im Rücken zu profilieren, sondern in konkreten Taten. Er muss besonders den Menschen einen praktischen Nutzen bringen", sagte Lawrow.

    „Was die wirtschaftlichen Aspekte der grenzübergreifenden Zusammenarbeit oder andere Formen der Kooperation angeht, so müssen wir in erster Linie die bestehenden Barrieren im Handel, bei Investitionen und bei den mittleren und kleinen Unternehmen überwinden. Letztere haben nicht selten Schwierigkeiten, vor allem im Grenzverkehr", sagte Lawrow.

    Der russische Minister unterstrich ferner, wie zukunftsträchtig die Zusammenarbeit der Anrainerstaaten der Ostsee auf dem Gebiet der Energiewirtschaft ist. „Wir warten ungeduldig darauf, dass das Treffen der Energieminister, das von der isländischen Präsidentschaft im Rat für die Zukunft geplant ist, ein praktisches Vorankommen ermöglicht", sagte der russische Chefdiplomat.

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