14:15 24 Januar 2017
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    Russischer Abgeordneter: Abzug russischer Stützpunkte aus Georgien bis zum Jahr 2008 ist nicht real

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    MOSKAU, 10. Juni (RIA Nowosti). Russland ist physisch nicht imstande, die Stützpunkte in Georgien bis zum Jahr 2008 aufzulösen, erklärte das Mitglied des Sicherheitsausschusses der Staatsduma Russlands Gennadi Gudkow am Freitag gegenüber Journalisten.

    Die Außenminister Russlands und Georgiens hatten im Ergebnis ihrer Verhandlungen in Moskau am 30. Mai eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet, laut der die russischen Stützpunkte in Georgien im Verlaufe des Jahres 2008 endgültig aufgelöst werden sollen.

    „Der Rückzug der russischen Militärstützpunkte aus Georgien wird im Verlaufe des Jahres 2008 abgeschlossen", sagte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, später gegenüber Journalisten.

    „Die Erklärung schreibt fest, dass der Abzug in Etappen erfolgt: zuerst werden die schwere Technik und die Truppen abgezogen und danach erfolgt die Übergabe der russischen Militärobjekte an Georgien", präzisierte Lawrow.

    Gudkow, der Mitglied der Fraktion Einheitliches Russland ist, sagte, dass Russland die Fristen nur dann einhalten kann, wenn „die Hälfte der Technik aufgegeben wird und die Leute zum Leben unter freiem Himmel verdammt werden".

    Der Abgeordnete hatte die russischen Militärstützpunkte in Georgien und Armenien mit einer Parlamentsdelegation aufgesucht.

    „Allein schon für den Abzug der schweren Technik bedarf es dreieinhalb bis vier Jahre. Doch wenn das in Batumi (Adscharien) noch möglich ist, weil sich dort das Meer in der Nähe befindet, so ist die Rückführung (der Technik) aus Alchakalaki (an der Grenze zu Armenien) problematisch", sagte der Abgeordnete. „Aus Alchakalaki kommt die Technik nicht aus eigner Kraft bis zum Meer. Die Brücken halten die Last nicht aus. Nur sechs der sechzehn Brücken können das Gewicht der Panzer tragen.

    Außerdem ist das Gelände der meisten Militärobjekte dem Abgeordneten zufolge vermint, und für die Räumung der Minen werden mindestens zwei Jahre benötigt. Außerdem befinden sich in den Stützpunkten Militärtechnik und Munition, welche nicht rückgeführt werden sollen. Erforderlich ist ihre Entsorgung, doch die technischen Details sind in dem gemeinsamen russisch-georgischen Dokument nicht festgelegt, behauptet Gudkow.

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