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    Lage von Kaliningrad als Enklave ist ein Vorteil

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    MOSKAU, 10. Juni (RIA Nowosti). Die Lage des Gebiets Kaliningrad als Enklave müsse als vorteilhaft betrachtet werden, erklärte Waleri Draganow, Vorsitzender des Duma-Ausschusses für Wirtschaftspolitik, Unternehmertum und Tourismus, am Freitag.

    „Meiner Meinung nach sollte die Lage Kaliningrads als von der Europäischen Union umschlossene Enklave nicht als Nach-, sondern als geopolitischer Vorteil betrachtet werden", betonte er.

    Die Etablierung einer Sonderwirtschaftszone in Kaliningrad habe hauptsächlich dem Handel kräftige Impulse verliehen. „Jetzt muss der Schwerpunkt auf den Export verlegt werden", betonte er. Sonst sei die Region auf immer auf Subventionen angewiesen.

    In einer Stellungnahme zu der Prognose, dass sich die Einkommen der Einwohner von Kaliningrad dank dem Sonderstatus der Region in ein paar Jahren verdoppeln können, sagte der Abgeordnete: „Diese Prognose ist nur begründet, wenn die föderale Regierung beim Aufbau der notwendigen Energie- und Verkehrsinfrastruktur aktiv mitwirkt und natürlich die zahlreichen Probleme löst, die es zwischen der Europäischen Union und Russland bezüglich Kaliningrad gibt", sagte Draganow.

    „Tut sie das nicht, funktioniert die Zone uneffektiv. Wenn sie das jedoch tut, so wird die Sonderwirtschaftszone mit Vollkraft funktionieren und das Investitionsklima wird sich schnell verbessern", äußerte er.

    Zur Zeit gilt im Gebiet Kaliningrad das alte Gesetz über die Sonderwirtschaftszone aus dem Jahr 1996.

    Am vergangenen Donnerstag hatte die Staatsduma einen neuen Gesetzentwurf über die Sonderwirtschaftszone Kaliningrad verabschiedet, das günstige Wirtschaftsbedingungen in Kaliningrad schaffen und die Region für Investoren attraktiver machen soll. Das Gesetz enthält Vorschriften für die Etablierung und das Funktionieren der Sonderwirtschaftszone unter Berücksichtigung der geographischen Lage von Kaliningrad.

    Aus den Begleitunterlagen zum Gesetz geht hervor, dass sich die Einkommen der Bevölkerung innerhalb der nächsten drei Jahre verdoppeln sollen. Dadurch würde sich die Lebensqualität der Kaliningrader Bevölkerung an die der angrenzenden europäischen Staaten annähern.