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    Russland zur Zusammenarbeit auf Basis von Juschtschenkos Transnistrien-Initiative bereit

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    MOSKAU, 10. Juni (RIA Nowosti). Die Ukraine vermerkt die Bereitschaft Russlands, bei der Realisierung des so genannten Juschtschenko-Plans zur Regelung in Transnistrien mitzuwirken, erklärte der Sonderbotschafter des ukrainischen Außenministeriums, Dmitri Tkatsch, am Freitag auf einer Pressekonferenz in Moskau.

    Er befindet sich zu zweitägigen Konsultationen zur Transnistrien-Problematik in Russland.

    „Die russische Seite hat keine grundsätzlichen Einwände (gegen den Plan von Präsident Viktor Juschtschenko). Es gibt in vielen Positionen Unterstützung und die Bereitschaft, bei der gemeinsamen Ausarbeitung bestimmter Schritte mitzuwirken", unterstrich der ukrainische Diplomat.

    Tkatsch stellte fest, dass er im Zusammenhang mit verschiedenen in Umlauf befindlichen Gerüchten nach Moskau gereist sei, wonach Russland einen eigenen Plan zur Regelung in Transnistrien ausarbeitet. „Uns wurde jedoch hier versichert, dass es keinerlei Gegenplan Russlands gibt", unterstrich er.

    Er führte aus, dass Russland zur Arbeit an den ukrainischen Vorschlägen bereit ist. „Die russische Seite stellte in Aussicht, schon sehr bald ihre eigene offizielle Position zum Juschtschenkos Plan zu verkünden", sagte Tkatsch.

    Ferner stellte er fest, dass Moskau keine Einwände gegen die Absicht der Ukraine habe, sich an der Friedensmission in Transnistrien zu beteiligen.

    Er unterstrich die Bedeutung, die der Einbeziehung der USA und der Europäischen Union in die Verhandlungen über Transnistrien zukommt. „Es ist wichtig, dass die USA und die Europäische Union sich für Sicherheitsgarantien zur Verfügung stellen. Die Frage der Garantien ist die Frage Nummer Eins", unterstrich Tkatsch.

    Er legte dar, dass der ukrainische Plan binnen 18 Monaten realisiert werden soll.

    Der Plan zur Regulierung in Transnistrien war vom Präsidenten der Ukraine, Viktor Juschtschenko, dem Gipfel der GUUAM-Staaten (Georgien, Ukraine, Usbekistan, Aserbaidschan und Moldawien) Ende April 2005 in Chisinau vorgelegt worden. Er sieht eine etappenweise Lösung des verschleppten Problems der selbst proklamierten Republik am linken Dnjestr-Ufer vor. So soll die Verwaltung Transnistriens vor allem Bedingungen für die Entwicklung der Demokratie auf regionaler und gesamtstaatlicher Ebene schaffen und freie und demokratische Wahlen in den Obersten Rat Transnistriens als repräsentative Vertretung Transnistriens in Moldawien durchführen, also de jure die Zugehörigkeit der selbst proklamierten Republik zu Moldawien anerkennen. Die Europäischen Union, die OSZE, Russland und die USA sollen die Kontrolle über die Transparenz der Wahlen gewährleisten. Die Friedensmission in Transnistrien, faktisch eine russische, soll in eine internationale Mission unter Ägide der OSZE umgewandelt werden. Schließlich soll Transnistrien internationale Beobachter auf seinem Territorium zulassen. Die Ukraine ist bereit, internationale Beobachter auf ihrem Territorium zu akzeptieren, um die Warenströme an der ukrainisch-moldauischen Grenze in dem Abschnitt zu überwachen, an dem Transnistrien gelegen ist. Ferner ruft die Ukraine die transnistrische Seite auf, ihrerseits ebenso zu verfahren.

    Von russischer Seite führten die Sonderbotschafter des Außenministeriums Russlands, Igor Sawolski und Waleri Nesteruschkin, die russisch-ukrainischen Konsultationen. Es wurde vereinbart, die Konsultationen in einem Zwei-Wochen-Rhythmus fortzusetzen.

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