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    Statut der russisch-chinesischen interparlamentarischen Kommission in Peking signiert

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    PEKING, 16. Juni (RIA Nowosti). In Peking wurde das Statut der russisch-chinesischen interparlamentarischen Kommission für Zusammenarbeit zwischen der Staatsduma und dem Nationalen Volkskongress Chinas unterzeichnet. Die Unterzeichner waren der Vorsitzende der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments), Boris Gryslow, und der Vorsitzende des Ständigen Komitees des Nationalen Volkskongresses Chinas, Wu Banguo.

    Wie Gryslow bei den Verhandlungen in Peking erklärte, ist die Bildung der interparlamentarischen Kommission der Vertiefung der gegenseitigen Verständigung zwischen den Gesetzgebern beider Länder förderlich.

    Nach Abschluss der Unterzeichnungszeremonie teilte der Staatsduma-Vorsitzende vor russischen Journalisten mit, dass die Kommission auf ständiger Grundlage wirken wird. „Sie wird nicht nur auf der Ebene der Vorsitzenden, sondern auch auf der Ebene der Fachausschüsse arbeiten, und das Zusammenwirken der Abgeordneten und der Parlamente wird wirklich ständig sein." Einmal im Jahr soll eine Vollversammlung der Kommission durchgeführt werden.

    Gryslow bemerkte ferner, dass die Kommission nicht nur auf parlamentarischem Gebiet mitwirken, sondern auch „die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten auf allen Ebenen und in allen Fragen" fördern werde.

    Es gehe vor allem um die Vervollkommnung der gesetzgeberischen Tätigkeit, um den Warenaustausch und das gegenseitige Investieren zu vergrößern und eine Atmosphäre des Vertrauens zwischen den Unternehmern Russlands und der VR China zu schaffen.

    Die Staatsduma-Delegation unter Leitung von Boris Gryslow war am Donnerstag in China eingetroffen.

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