11:52 16 Januar 2017
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    Litauens Wirtschaftsminiter Uspaskich zurückgetreten

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    VILNIUS, 16. Juni (RIA Nowosti). Der Wirtschaftsminister der baltischen Republik Litauen, Viktor Uspaskich, ist zurückgetreten. Das teilte Loreta Grauzinene, Sprecherin der von Uspaskich geleiteten Fraktion der Partei der Arbeit im litauischen Parlament, am Donnerstag in Vilnius mit.

    Zuvor hatte die staatliche Kommission für berufliche Ethik erklärt, dass Uspaskich gegen das Beamtenrecht verstoßen habe. Die Kommission stellte fest, dass der Minister im Interesse seines eigenen Geschäftes sein Amt und seine Vollmachten missbraucht hatte. Ohne Abstimmung mit der Regierung Litauens und der Stadtverwaltung von Vilnius schlug Uspaskich die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens mit der Moskauer Stadtverwaltung vor und lobbierte dabei den Agrarbetrieb „Krekenavos agrofirma", dessen Aktien zum Teil von seiner Ehefrau kontrolliert werden. Damit verletzte der Minister das Gesetz über die Abgrenzung der gesellschaftlichen und der persönlichen Interessen.

    „Uspaskich, der zur Zeit auf Dienstreise in Russland ist, wird in nächster Zeit sein Rücktrittsgesuch nach Vilnius schicken", sagte Grauzinene. Der Minister sei mit den Schlussfolgerungen der Kommission nicht einverstanden und werde sie nach der Niederlegung der Vollmachten als Minister auf gerichtlichem Wege anfechten, betonte die Fraktionssprecherin.

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