03:23 23 Januar 2017
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    "Gaseta": Oberstes Gericht wird im Internet über Verlauf von Prozessen berichten

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    MOSKAU, 17. Juni (RIA Nowosti). Das Oberste Gericht Russlands unternahm einen beispiellosen Schritt, indem es versprochen hat, Informationen über die Behandlung der ihm vorgelegten Fälle prompt im Internet zu veröffentlichen, berichtet die gesellschaftspolitische Tageszeitung „Gaseta" am Freitag.

    Das Oberste Gericht ist bereits seit rund einem Jahr im globalen Netz präsent. Jetzt wurde aber in diesem Gremium beschlossen, die Webseite und die internen Informationssysteme des Gerichts zusammenzuschließen. Das eingesetzte System auf der Basis der Software „IWK Jupiter" verbindet das Portal mit der elektronischen Datenbank der Gerichtsdokumente - von der Eintragung der Klage bis zur Behandlung des Falls in der Aufsichtsinstanz. Dorthin gelangen die Informationen automatisch nach der Eintragung der Angaben über die Entwicklung der Gerichtsfälle.

    Den Bürgern bleibt nun darauf zu hoffen, dass dem Beispiel der Richter auch die anderen Staatsmachtorgane folgen werden. Nach Angaben des Instituts für Entwicklung der Informationsfreiheit (IRSI) haben elf davon keine eigenen Webseiten, und das trotz eines Regierungsbeschlusses „Über die Gewährleistung des Zugangs zur Information über die Tätigkeit der Regierung und der föderalen Exekutivmachtorgane", der alle 83 Machtorgane verpflichtet, Webseiten zu haben.

    Am 23. Juni wird ein Gericht in Petersburg eine IRSI-Klage gegen vier Ämter behandeln, die noch keine Webseiten haben. Die Klage des Instituts ist gegen das Ministerium für Gesundheitswesen und soziale Entwicklung, die Föderale Behörde für Arbeit und Beschäftigung, die Föderale Agentur für Gesundheitswesen und soziale Entwicklung sowie die Föderale Behörde für die Aufsicht im Bereich der Naturnutzung.

    Wie IRSI-Direktor Iwan Pawlow gegenüber der Zeitung mitteilte, standen ursprünglich sechs Ämter auf der Liste. Das Föderationsamt für technische und Expertenkontrolle ist aber inzwischen im Internet präsent, während die Föderale Eintragungsbehörde mitteilte, sie hätte eine Webseite, die allerdings nicht in den populären Suchsystemen registriert war.

    „Jetzt befassen wir uns mit der Quantität, später werden wir die Qualität der Webseiten unter die Lupe nehmen", sagte Pawlow. Die Qualität lässt übrigens oftmals viel zu wünschen übrig. Statt bedeutende Informationen zu veröffentlichen, berichten die Webseiten lediglich über Erfolge der jeweiligen Amtsleiter.