Radio
    Politik

    Taschkent nimmt Herausforderung der USA an

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 3 0 0

    MOSKAU, 17. Juni (Pjotr Gontscharow, Kommentator der RIA Nowosti). Taschkent nahm die Herausforderung der USA und der EU an. Die usbekischen Behörden verboten den amerikanischen Flugzeugen, die auf dem Militärstützpunkt in Chanabad basiert sind, Nachtflüge zu unternehmen.

    Mit diesem Beschluss quittierte Taschkent die deutlichen Andeutungen aus Washington (insbesondere seitens des US-Außenministeriums) und den Beschluss der EU über mögliche Sanktionen sowie die Isolierung Usbekistans im Falle der Weigerung der Regierung von Islam Karimow, eine „internationale Untersuchung" der Ereignisse in Andischan durchzuführen. Das Weiße Haus fasste seinerseits den Beschluss, die amerikanischen Flugzeuge nach Afghanistan, zum Teil auf den Militärflugplatz in Bagram und zum Teil nach Kirgisien, auf den US-Militärstützpunkt in Manas zu verlegen. Somit ist die usbekisch-amerikanische Allianz im Rahmen der Durchführung der Antiterrorkampagne in Afghanistan vorübergehend aufgelöst.

    Es steht außer Zweifel, dass der entstandene Konflikt zwischen Taschkent und Washington auf der politischen Ebene liegt. Taschkent hat die Ermahnung der US-Außenministerin Condoleezza Rice vor der Möglichkeit „der weiteren Isolierung seitens der internationalen Gemeinschaft" wohl kaum unterschätzt. Es hat auch wohl kaum den Hinweis von Rice darauf, dass die Bush-Administration im vorigen Jahr die Auszahlung von elf Millionen US-Dollar an Usbekistan bereits einmal ausgesetzt hatte, der ebenfalls im Kontext der Notwendigkeit, eine Untersuchung durchzuführen, erfolgte, unbeachtet gelassen.

    Was die Europäische Union betrifft, so ist sie, wie deren heutiger Vorsitzführende, der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn erklärt hat, bereit, Sanktionen über Usbekistan zu verhängen.

    Besonders beharrlich werden die USA zur Durchführung einer „unabhängigen Untersuchung" von der Internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch angetrieben, die ebenfalls zu Sanktionen gegen Usbekistan aufruft. Auch die NATO steht dabei nicht abseits - ihre Parlamentarische Versammlung hat die Mitgliedsländer aufgerufen, jegliche Unterstützung für die Streitkräfte Usbekistans einzustellen.

    Der Beschluss über die Umverlegung der Fliegerkräfte wurde wegen der offensichtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Außenministerium und dem Pentagon vom Weißen Haus gefasst, wie sehr es sich auch bemühen mag, das in Abrede zu stellen. Das höchstrangige Militär, mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld an der Spitze, bestand, im Unterschied zu den Diplomaten mit Condoleezza Rice, auf der Erhaltung des Stützpunktes in Chanabad und trat darum gegen jeglichen Druck auf Taschkent im Zusammenhang mit den Ereignissen in Andischan auf. Im Pentagon braucht man niemandem zu erläutern, welchen strategischen Wert der Militärstützpunkt in Usbekistan für die USA hat. Bis vor kurzem hatte Usbekistan bei den Amerikanern im Zuge der Antiterroroperation in Afghanistan einen Stein im Brett. Mehr noch, Usbekistan hatte als erstes unter allen zentralasiatischen Staaten seine Flugplätze für die Unterbringung von US-Militärstützpunkten angeboten.

    Der organisierte Druck auf Taschkent glich aber offensichtlich einer kleinen Erpressung, wobei die Regierung von Islam Karimow selbst, wenn sie deren Bedingungen akzeptiert hätte, unvermeidlich in eine Isolierung geraten wäre. Es ist offensichtlich kein Zufall, dass in der letzten Zeit in Washington bereits immer nachdrücklicher Meinungen laut wurden, dass es in Afghanistan heute Flugplätze gäbe, auf denen die Fliegerkräfte der Antiterrorkoalition „nötigenfalls" basiert werden könnten. Was mit „nötigenfalls" gemeint war, war von Anfang an verständlich.

    Wurde die usbekisch-amerikanische Allianz für lange aufgelöst? Welche Taktik wird Karimow für die Zukunft wählen?

    Usbekistan wird nach Verbündeten in der Region nicht zu suchen brauchen. Ihre vorbehaltlose Unterstützung für Taschkent angesichts der Ereignisse in Andischan haben sowohl Peking als auch Astana und Moskau erklärt. Die USA gehen bei der Durchführung der Politik der durchgängigen Demokratisierung der Republiken Zentralasiens, was diesen mit der Unvermeidlichkeit „samtener Revolutionen" droht, das Risiko ein, letzten Endes mit der gesamtregionalen Solidarität konfrontiert zu werden. Diese Staaten können bei der Verteidigung des Rechtes auf Souveränität, auf ihre eigene Auffassung der demokratischen Werte, schließlich darauf, welche wirksamsten Maßnahmen sie für die Gewährleistung der Sicherheit und der territorialen Integrität, ohne einen Seitenblick auf den Westen und Condoleezza Rice, zu wählen haben, im Voraus ihre Zusammenarbeit mit den USA überprüfen. Auf einem anderen Blatt steht schon, ob China, Russland und Kasachstan die Kräfte ausreichen würden, um diesen Staaten zu helfen, sich über Wasser zu halten.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren