13:33 17 Oktober 2017
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    Parlamentarier: Russland und Georgien könnten in Zukunft umfassenden Freundschaftsvertrag abschließen

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    MOSKAU, 17. Juni (RIA Nowosti). Russland und Georgien könnten in absehbarer Zukunft einen umfassenden Vertrag über Freundschaft und gegenseitige Verständigung unterzeichnen. Diese Ansicht vertrat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma Russlands, Konstantin Kossatschow, am Freitag auf einer Pressekonferenz in Moskau.

    „In letzter Zeit haben es Moskau und Tiflis geschafft, das akuteste Problem in ihren Beziehungen zu lösen und Termine für die Auflösung der russischen Militärstützpunkte auf dem Territorium Georgiens festgelegt." „Gegenwärtig führen wir einen konstruktiven Dialog zur Beilegung der Krisen in Abchasien und Südossetien. All das wird es gestatten, die Vorbereitung des umfassenden Vertrages abzuschließen und ihn, wie ich hoffe, zu unterzeichnen. Darauf könnte mit der Vereinfachung des Visaregimes begonnen werden", sagte der Parlamentarier.

    Abchasien und Südossetien sind nicht anerkannte Republiken auf dem Territorium Georgiens.

    In Georgien gibt es zurzeit zwei russische Militärstützpunkte - in Batumi und Achalkalaki. 1999 war bei einem Gipfeltreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Istanbul beschlossen worden, dass Russland seine Stützpunkte in Georgien auflöst. Die Seiten vereinbarten einen etappenweisen Abzug von Technik und Personal der Stützpunkte. 2005 werden alle Militärobjekte Russlands auf dem Territorium Georgiens bis auf die Stützpunkte selbst der georgischen Seite übergeben. 2006 soll mit dem Abzug der schweren Technik aus Achalkalaki an der Grenze zu Armenien begonnen werden. Die Schließung des Stützpunktes ist für 2007 geplant. 2008 soll die restliche schwere Technik aus Batumi an der Schwarzmeerküste abgezogen werden. Dann wird auch dieser Militärstützpunkt geschlossen.

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