21:14 18 Januar 2017
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    Russlands Außenminister Lawrow und OECD-Generalsekretär Johnston erörterten Kooperationsprogramm

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    MOSKAU, 20. Juni (RIA Nowosti). Russlands Außenminister, Sergej Lawrow, und der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Donald Johnston, haben am Montag ein bilaterales Kooperationsprogramm für 2005/2006 erörtert. Das teilte das Außenamt in Moskau mit. Johnston hält sich zu einem Besuch in Russland auf.

    Am selben Tag fand in der russischen Hauptstadt die 6. Sitzung des Komitees für die Beziehungen zwischen Russland und der OECD statt. Den Vorsitz führen Lawrow und Johnston. Das Programm beinhaltet eine intensivere Teilnahme Russlands an der Tätigkeit der OECD und ihren Arbeitsorganen in allen wichtigen Richtungen.

    Wie Lawrow sagte, seien in den Jahren des Zusammenwirkens zwischen Russland und der OECD beachtliche Erfolge erzielt worden, die es gestattet hätten, „den Dialog mit dieser Organisation auf ein hohes politisches Niveau zu bringen und einen effektiven Mechanismus der Zusammenarbeit zu schaffen".

    „Russland misst der erfolgreichen Realisierung des Programms zur Kooperation mit der OECD große Bedeutung bei. Dies wird zu einer wichtigen Etappe im Prozess der Vertiefung unseres Zusammenwirkens."

    „Unter den russischen Prioritäten ist in erster Linie auf die Aneignung der reichlichen Erfahrungen der Organisation bei der Vervollkommnung der Kartell- und der Steuergesetzgebung, bei der Mobilisierung ausländischer Investitionen, bei der Privatisierung, bei der Reform im Banksektor, bei der Lösung von Problemen der staatlichen Leitung und Regulierung, bei marktwirtschaftlichen Wandlungen in der Landwirtschaft wie auch bei der Reform natürlicher Monopole zu verweisen", sagte Lawrow.

    Die OECD hat 30 Mitglieder und ist ein Forum, in dessen Rahmen die Regierungen der Mitgliedsländer die Möglichkeit haben, die Wirtschafts- und Sozialpolitik zu erörtern, auszuarbeiten und zu vervollkommnen. Die Mitgliedsländer tauschen Erfahrungen aus, suchen nach Möglichkeiten für die Lösung gemeinsamer Probleme und arbeiten eine abgestimmte Innen- und Außenpolitik aus. Der Meinungsaustausch trägt zum Abschluss konkreter Abkommen bei, so über die Ausarbeitung juristisch bindender Kodexe, die die freie Bewegung von Kapital und Leistungen regulieren, aber auch von Abkommen über die Bekämpfung der Korruption. Aber normalerweise gehen derartige Diskussionen mit der Vervollkommnung der Arbeitsmethoden der nationalen Regierungen in mehreren Bereichen zu Ende.

    Die Hauptbedingung für die Mitgliedschaft in der OECD ist die Treue der Länder zur Marktwirtschaft und zur pluralistischen Demokratie. Die Organisation, deren Kernstück zum Zeitpunkt der Gründung Länder Europas und Nordamerikas gebildet hatten, wurde durch die Aufnahme Japans, Australiens, Neuseelands, Finnlands, Mexikos, Tschechiens, Ungarns, Polens und Südkoreas erweitert.

    Zudem unterhält die Organisation enge Kontakte zu anderen Ländern, die keine OECD-Mitglieder sind. Die Organisation verwirklicht gemeinsame Programme mit Ländern des früheren Ostblocks wie auch mit Staaten Asiens und Lateinamerikas. Russland hat in der OECD den Status eines Beobachters.

    Das OECD-Sekretariat hat seinen Sitz in Paris.