21:15 18 Januar 2017
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    Experten: Russen misstrauen politischen Parteien

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    MOSKAU, 21. Juni (RIA Nowosti). Die politischen Parteien "genießen kaum Vertrauen bei der Bevölkerung", meint Waleri Fjodorow, Generaldirektor des Russlandweiten Zentrums für die Erforschung der öffentlichen Meinung (russ. Abk: WZIOM).

    Das sagte Fjodorow bei einem Rundtischgespräch in der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) über die Stärkung der Rolle der Parteien im politischen System des Landes.

    Er bemerkte, dass die Parteien "auf der Vertrauensliste ganz unten stehen".

    Fjodorow stützte sich dabei auf die Ergebnisse einer Umfrage, die im Mai in ganz Russland durchgeführt wurde. Diesen Ergebnissen zufolge setzen 17 Prozent der Befragten Vertrauen in die Parteien, wobei die Gewerkschaften das Vertrauen von 20 Prozent, die Gerichte von 26 Prozent und die Polizei von 31 Prozent genießen.

    "Den Parteien steht ein langer Weg zur Anerkennung bevor", bemerkte der Generaldirektor des WZIOM.

    Er meint auch, dass die Bewohner der Regionen die Rolle der Parteien noch niedriger einschätzen und dass "die Parteien bis auf einige Ausnahmen sich noch nicht als aktive Teilnehmer der regionalen politischen Prozesse gezeigt haben".

    Laut Fjodorow hält die Bevölkerung es momentan nicht für notwendig, in den Massenmedien mehr Informationen über die Parteien zu bringen.

    "Die Bevölkerung meint, die Parteien seien im Fernsehen hinreichend vertreten", so Fjodorow.

    Laut Jelena Dubrowina, Sprecherin des Zentralen Wahlausschusses der Russischen Föderation, sind die Parteien disziplinierter geworden.

    Sie bemerkte, dass die Zahl der Parteien, die an den Dumawahlen teilnehmen, seit 1995 ständig zurückging. Ihrer Meinung nach liege das an den Änderungen in der Gesetzgebung.

    Laut Dubrowina durften 1995 noch 300 Wahlvereinigungen an den Wahlen teilnehmen. 1999 waren es 132 und 2003 nur noch 43 Vereinigungen.

    Der Zentrale Wahlausschuss sei laut der Sprecherin entschlossen, ab dem nächsten Wahlzyklus härtere Forderungen an die Einhaltung der Gesetze durch die politischen Parteien zu stellen.

    "Die Loyalität gegenüber den politischen Parteien muss auch ein Ende haben", betonte sie.