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    Russland will Verhandlungen zum WTO-Beitritt bis Ende 2005 abschließen

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    MOSKAU, 21. Juni (RIA Nowosti). Das russische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel will die Verhandlungen über den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation bis Ende des Jahres 2005 abschließen. Das erfuhr RIA Nowosti am Dienstag vom Vertreter des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel Alexander Filimonow im Rahmen der internationalen Konferenz „Die Weltwirtschaft im Kampf gegen Raubkopien und nachgeahmte Produkte". „Wir wollen die Verhandlungen gegen Jahresende abschließen, das ist unsere Vorstellung. Wir hoffen, dass die Konferenz im Dezember 2005 in Hongkong dann schon den Beitritt Russlands zur WTO beschließt", sagte er.

    Auf den Kampf gegen Raubkopien und nachgeahmte Produkte eingehend, stellte Filimonow fest, „der politische Wille zum Kampf gegen Raubkopien ist vorhanden. Davon zeugt auch Artikel 44 der Verfassung der Russischen Förderation, wonach intellektuelles Eigentum unter Schutz gestellt wird".

    Ungeachtet dessen ergaben die Verhandlungen über den WTO-Beitritts Russlands Unzulänglichkeiten beim Schutz des intellektuellen Eigentums in der Rechtspraxis", unterstrich er.

    Ihm zufolge entsprechen die russischen Rechtsnormen im Großen und Ganzen den Vorschriften der WTO, darunter denen des Abkommens über Handelsaspekte beim intellektuellen Eigentumsrecht. „Es wurden einige Veränderungen verabschiedet und das Strafmaß für die Verletzung der Autorenrechte im Strafgesetzbuch der Russischen Föderation verschärft", stellte er fest.

    „Gegenwärtig werden einige Gesetze auf ihre Entsprechung überprüft. So sind Neufassungen und Änderungen am Gesetz über die Medikamente in Arbeit. Ferner wird das Ordnungswidrigkeitengesetz überarbeitet", teilte Filimonow mit.

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