10:50 20 Januar 2017
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    Russische Finanzaufsicht schafft eine Anti-Terror-Datenbank

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    MOSKAU, 23. Juni (RIA Nowosti). Der Föderale Dienst für Finanzaufsicht (Rosfinmonitoring) bereitet die Schaffung einer einheitlichen Datenbank vor, die Angaben zu Organisationen und Personen enthält, die in Terrorismus und Extremismus verwickelt sind. Das teilte der Leiter der Behörde, Viktor Subkow, auf einer internationalen Konferenz in Moskau mit, die dem Kampf gegen den Terrorismus in den GUS-Staaten gewidmet ist.

    „Eine analoge Datenbank schaffen wir im Rahmen der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit", sagte Subkow. Ihr gehören Russland, China, Kirgisien, Kasachstan, Tadschikistan, und Usbekistan an.

    Subkow führte aus, dass die Finanzaufklärung entsprechend der föderalen Gesetzgebung und auf der Grundlage von Daten des Außenministeriums und der Generalstaatsanwaltschaft Russlands eine Liste von Organisationen und Personen zusammenstellt, die in Terrorhandlungen verwickelt sind.

    Die Liste umfasst ferner 176 natürliche Personen, gegen die wegen Rechtsverstößen im Zusammenhang mit Terrorhandlungen Strafverfahren eingeleitet wurden und die wegen solcher Verbrechen von Gerichten verurteilt wurden.

    Die Liste umfasst des Weiteren 112 Organisationen und 317 natürliche Personen, die gemäß Resolutionen des UN-Sicherheitsrates in dem abgestimmten Verzeichnis internationaler Terroristen figurieren. Ferner wurden 21 Organisationen auf die Liste gesetzt, deren Tätigkeit gemäß Spruch des Obersten Gerichts auf dem Territorium der Russischen Förderation verboten wurde.

    Die russische Finanzaufklärung ermittelte 109 Bankkonten von Organisationen und natürlichen Personen, die wegen des Verdachts der Finanzierung des Terrorismus ebenfalls auf die Liste gesetzt wurden.

    „Die genannten Konten befinden sich unter permanenter Kontrolle, und alle Mittel, die sie passieren, werden daraufhin überprüft, ob sie vielleicht für die Finanzierung des Terrors verwendet werden", sagte Subkow.

    Die Behörde greift in ihrer Tätigkeit auch auf derartige Unterlagen aus anderen Ländern zurück, teilte Subkow mit.

    Er unterstrich, dass es „leider bisher noch keinen Präzedenzfall eines Gerichtsbeschlusses oder eines Urteils in Bezug auf die Finanzierung von Terroristen gab". „In vielen Ländern der Welt ist eine ähnliche Situation festzustellen", sagte Subkow.

    Ferner erklärte der Chef der Finanzaufklärung, dass Russland den Behörden, die gegen Geldwäsche operieren, mehr Gelder zur Verfügung stellt.

    „Im Jahre 2005 stellte Russland für die Eurasische regionale Gruppe für die Bekämpfung der Legalisierung krimineller Einkünfte und der Finanzierung des Terrorismus 3 Millionen US-Dollar bereit", berichtete Subkow.

    Es ist geplant, mit Hilfe dieser Gelder den Bedarf der Mitgliedsstaaten der eurasischen Gruppe an technischer Unterstützung zu ermitteln, ein methodisches Ausbildungszentrum in Moskau zu errichten und Praktika von Angehörigen der zuständigen Organe aus den interessierten Ländern zu finanzieren.

    Im Dezember 2005 ist die Durchführung einer Konferenz der Staaten und Geberorganisationen in Moskau vorgesehen.

    Der Eurasischen Gruppe für die Bekämpfung der Legalisierung krimineller Einkünfte und der Finanzierung des Terrorismus gehören Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Weißrussland an.

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