00:15 25 Januar 2017
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    Untersuchungskommission zu Zwischenfällen in der Zone des georgisch-ossetischen Konflikts gebildet

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    MOSKAU, 24. Juni (RIA Nowosti). Kurzfristig wird eine operative Ermittlergruppe mit der Untersuchung der Zwischenfälle in der Zone des georgisch-ossetischen Konflikts beauftragt, heißt es in einer Mitteilung des Pressedepartements des russischen Außenministeriums, die am Dienstag bei RIA Nowosti einging.

    Das Außenministerium erinnert daran, dass die Kovorsitzenden der Gemischten Kontrollkommission zur Regelung des georgisch-ossetischen Konflikts am 22. - 23. Juni in Moskau zu einer Eilkonferenz zusammentrafen.

    "Die Innenminister Georgiens, Südossetiens, Russlands und Nordossetiens haben ein Protokoll unterschrieben, welches vorsieht, dass kurzfristig eine operative Ermittlergruppe mit der Untersuchung der Zwischenfälle in der georgisch-ossetischen Konfliktzone aus der letzten Zeit, die zu einer Zuspitzung der Lage führten, beauftragt wird", heißt es in der Mitteilung.

    Das russische Außenministerium gibt bekannt, dass "die Seiten weitere Maßnahmen zur Demilitarisierung der Konfliktzone und zur Beseitigung der Festungsanlagen vereinbarten, vor allem den Rückzug der illegalen bewaffneten Formationen aus der georgisch-ossetischen Konfliktzone und die Wiederaufnahme des Verkehrs auf der transkaukasischen Autostraße.

    "Die Teilnehmer des Treffens kamen zu der übereinstimmenden Auffassung, dass Georgien und Südossetien gemeinsame Maßnahmen ergreifen müssen, um künftig eine Blockade von Verkehrsverbindungen in der georgisch-ossetischen Konfliktzone zu unterbinden", fügte das Departements für Information und Presse hinzu.

    Außerdem befürworteten die Kovorsitzenden der Gemischten Kontrollkommission die Vorschläge der OSZE zur Aufnahme des Drei-Monate-Programms für die sozialökonomische Gesundung in der Konfliktzone.

    "Die Initiative wird im Einklang mit der russisch-georgischen Vereinbarung vom 23. Dezember 2000 und unter Kontrolle der Gemischten Kontrollkommission realisiert", so das russische Außenministerium.