19:08 18 Januar 2017
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    Abchasien besteht auf Russlands Präsenz in Konfliktzone mit Georgien

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    TIFLIS, 24. Juni ("Nowosti-Georgien"). Die russischen Friedenskräfte müssen sich in Abchasien bis zur vollständigen Beilegung des georgisch-abchasischen Konflikts befinden, meint der Präsident Abchasiens (nicht anerkannte Republik auf dem Territorium Georgiens), Sergej Bagapsch.

    „Ungeachtet dessen, dass die Friedenskräfte formal Kollektive GUS-Kräfte zur Aufrechterhaltung des Friedens heißen, trägt nur Russland im Laufe von elf Jahren die Bürde der Friedensoperation", erklärte Bagapsch am 22. Juni auf einer Pressekonferenz in Suchumi, der Hauptstadt der Republik.

    Dabei sprach er sich gegen die Ablösung der russischen Friedenskräfte gegen irgendwelche anderen Kräfte aus.

    Auf die Möglichkeit der Wiederaufnahme des durchgängigen Eisenbahnverkehrs durch Abchasien eingehend, sagte Bagapsch, dass er dies begrüße. Aber er sei dagegen, dass die Wiederaufnahme des Eisenbahnverkehrs mit politischen Fragen verbunden werde. Bagapsch meint, dass dies ein ausgesprochen ökonomisches Problem sei, und Abchasien in diesem Sinne keine politischen Bedingungen annehme.

    Sergej Bagapsch brachte die Beunruhigung über die Steigerung des militärischen Potentials Georgiens zum Ausdruck. „Georgien erklärt seine Treue zur friedlichen Beilegung des georgisch-abchasischen Konfliktes. Aber gleichzeitig steigert Georgien ungeachtet dessen, dass es viele soziale Probleme hat, sein militärisches Potential und erhöht den Militärhaushalt auf 300 Millionen US-Dollar. Verständlich ist, gegen wen dies getan wird. Deshalb werden wir nach wie vor die Verteidigungsfähigkeit unserer Armee festigen", erklärte Bagapsch.

    Der Präsident Abchasiens betonte ein weiteres Mal die Unabänderlichkeit des Kurses „auf die Hebung des Wohlstandes der Gesellschaft und den Aufbau eines unabhängigen demokratischen Staates, der auf Russland orientiert ist". Nach seinen Worten werde heute die Gesetzgebung Abchasiens mit der russischen Gesetzgebung in Einklang gebracht, weil Russland der Hauptpartner Abchasiens sei.

    Die scharfe Phase des georgisch-abchasischen Konfliktes fiel auf Anfang der 90er Jahre, als Georgien Abchasien um den Status einer Autonomie brachte und harte Strafmaßnahmen gegen die Republik ergriff, die ihre Unabhängigkeit ausgerufen hatte.

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