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    Nato-Generalsekretär beschwichtigt Russland

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    MOSKAU, 24. Juni (RIA Nowosti). Russland braucht keine Angst vor dem Militärpotential der Nato zu haben, erklärte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer.

    „Die Nato ist ein Bündnis von 25 Staaten. Wir sind eine militärpolitische Organisation. Das ist nicht die Nato, die einst gegründet wurde, um die womöglich von der Sowjetunion ausgehende Gefahr abzuwehren", sagte Scheffer am Freitag im Moskauer Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften.

    „Ja, wir haben ein Kampfpotential. Aber ich sehe in den Patrouillenflügen der vier Nato-Jäger an den Grenzen Russlands (zum Baltikum) keine Anzeichen für den Ausbau des Militärpotentials", betonte Scheffer.

    Seinen Worten nach sind die Nato-Truppen in Afghanistan und im Kosovo, wie auch in Irak, entsprechend einem UN-Mandat und im Mittelmeer in Übereinstimmung mit Artikel 5 der UNO-Charta stationiert.

    „Zu diesen allgemein bekannten Zwecken können wir unser Potential im 21. Jahrhundert einsetzen", räumte der Nato-Generalsekretär ein. Ein solcher Schritt könne jedoch nur mit Zustimmung der politischen Union unternommen werden, ergänzte er.

    Die Nato dürfe nicht nach einer direkten Rolle bei der Beilegung regionaler Konflikte im GUS-Raum streben, auch nicht in Transnistrien (abtrünnige Republik in Moldawien), urteilte Scheffer. Dafür gebe es andere Akteure in der Weltarena, solche wie die OSZE. Auch die Ukraine und die Russische Föderation müssten eine wichtige Rolle bei der Beilegung dieses Konfliktes spielen, forderte er.

    „Auch bei der Lösung des Streits um Berg-Karabach (von Armeniern besiedelte Region in Aserbaidschan) darf die Nato keine direkte Rolle spielen, denn dafür ist die Minsker Gruppe zuständig", sagte Scheffer überzeugt. Das selbe gelte ihm zufolge auch für den Konflikt in Abchasien, der nicht anerkannten Republik in Georgien.

    Die Nato solle alle Konfliktparteien zur Aussöhnung aufrufen, dürfe jedoch nicht zum Weltgendarm werden", meinte Scheffer.

    „Wir sind eine politische Organisation. Wir dürfen hierbei nicht die erste Rolle beanspruchen und dürfen kein Weltgendarm werden", betonte der Nato-Generalsekretär.

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