05:28 23 Januar 2017
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    Scheffer: NATO wird keine neuen Militärstützpunkte um Russland herum einrichten

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    MOSKAU, 24. Juni (RIA Nowosti). NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat auf einer Pressekonferenz in der RIA Nowosti bestätigt, dass die Allianz nicht beabsichtige, neue Militärstützpunkte um Russland herum einzurichten.

    Auf die USA-Nuklearwaffen in den Militärstützpunkten in Europa eingehend, verwies Scheffer auf ihre wichtige politische Rolle im Rahmen der euroatlantischen Zusammenarbeit.

    „Wir werden mit diesen Waffen nichts tun", betonte der NATO-Generalsekretär.

    Scheffer erklärte ferner, die NATO unterhalte „reife Partnerbeziehungen" zu Russland.

    „Wir sind in der Sphäre der konkreten Zusammenarbeit ernsthaft vorangekommen, so beginnen Schiffe von Russland und der NATO Anfang kommenden Jahres mit dem gemeinsamen Patrouillieren im Mittelmehr, um den Terrorismus gemeinsam zu bekämpfen", sagte Scheffer.

    Der Chef der Allianz betonte, dass „Russland und die NATO einander brauchen". „Wenn wir hinsehen, sind wir mit den gleichen Herausforderungen und Bedrohungen, darunter auch mit dem internationalen Terrorismus, konfrontiert", betonte Scheffer.

    Er äußerte zugleich die Meinung, dass Russland und die NATO sich ehrgeizigere Aufgaben stellen sollten. „Die Zusammenarbeit Russlands und der NATO hat ihre Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft", sagte der NATO-Chef.

    Scheffer teilte ferner mit, dass er bei seinem Treffen mit Wladimir Putin Probleme der Regelung im Nahen Osten, in Asien und auf dem Balkan sowie die Situation in der sudanesischen Provinz Darfur erörtert hat.

    „Außerdem haben wir die Situation mit dem Abzug der russischen Stützpunkte aus Georgien und das Problem des Abtransports russischer Munition aus Moldawien erörtert", sagte Scheffer. „Das ist eines der Haupthindernisse für die Ratifizierung des Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag)", betonte der NATO-Chef.

    Zugleich sieht Scheffer keine Rolle für die Allianz in der transnistrischen Regelung (Transnistrien - selbstproklamierte Republik auf moldauischem Territorium).

    „Der NATO kommt dort keine unmittelbare Rolle zu. Die NATO ist kein Weltgendarm", betonte Scheffer.

    „Die NATO will sich nicht an der Regelung dieses Problems beteiligen, ist jedoch daran interessiert, dass die Regelung so bald wie möglich herbeigeführt wird", sagte der Generalsekretär der Allianz.

    Russland und die NATO seien sich über die Schritte einig, die in Afghanistan zu unternehmen seien, sagte der Generalsekretär der Allianz.

    Laut Scheffer wurde bei dem Treffen in Moskau die Situation in Afghanistan ausführlich erörtert.

    „Wir haben in der letzten Woche eine zunehmende Gewalt in Afghanistan beobachtet, dabei hat dieses Land gewaltige Fortschritte auf dem Gebiet der Stabilität und der Sicherheit zu verzeichnen", stellte Scheffer fest.

    Von den Maßnahmen, die zur Verbesserung der Situation in Afghanistan unternommen werden könnten, nannte der Generalsekretär die Sicherstellung der Wahlen im September und die Beteiligung an der Erfüllung der internationalen Verpflichtungen im Rahmen des Prozesses von Kabul.