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    Russland will bis Dezember 2005 die Verhandlungen über seinen WTO-Beitritt abschließen

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    GENF, 24. Juni (RIA Nowosti). Russland beabsichtigt, die Verhandlungen über seinen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) bis Dezember 2005 - noch vor dem Beginn der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong - abzuschließen.

    „Wir sind der Ansicht, dass es an der Zeit ist, unter den nun schon über elf Jahre dauernden Verhandlungsprozess den Schlussstrich zu ziehen", sagte der Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands, German Gref, am Freitag in Genf in einer Sitzung der Arbeitsgruppe für den WTO-Beitritt Russlands.

    Laut dem Minister ist dieses Ziel durchaus realistisch, denn Russland habe schon die bilateralen Verhandlungen mit 33 WTO-Mitgliedsländern abgeschlossen, die einen Gesamtanteil von 87 Prozent am Außenhandelsumsatz Russlands haben.

    Gref teilte ferner mit, dass in der zu Ende gehenden Woche bilaterale Protokolle mit Norwegen und Mexiko unterzeichnet wurden. Die Verhandlungen mit weiteren fünf WTO-Mitgliedern befänden sich im realen Abschlussstadium, fügte er hinzu.

    „Die Verhandlungen mit weiteren vier Ländern können bis zum 1. September abgeschlossen werden. Hohe Repräsentanten Russlands und einer Reihe unserer Partnerländer, so der USA, Indiens und Japans, haben sich darüber geeinigt, die Verhandlungen spätestens zum Jahresende abzuschließen", sagte der Minister.

    Außerdem sei Russland bei den Verhandlungen über den Schlussbericht der Arbeitsgruppe weit vorangekommen, ein Dokument, das die Bedingungen des WTO-Beitritts für Russland bestimmen soll, so Gref.

    „Aus meiner Sicht scheint es nicht unmöglich, auch diese Verhandlungen bis Ende Herbst zu beenden", sagte Gref.

    Der Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel betonte ein weiteres Mal, dass Russland immer bereit sei, allen WTO-Abkommen ohne Übergangszeit beizutreten. Dies gelte für die Abkommen über technische Barrieren im Handel sowie über veterinäre und phytohygienische Maßnahmen.

    „Wir wollen faktisch die ganze Arbeit zur Anpassung der Gesetzgebung an die künftigen Verpflichtungen in der WTO bis zum Herbst abschließen", fuhr der Minister fort.

    Russland sei auch gewillt, die Durchführung von Verhandlungen über die Landwirtschaft zu beschleunigen und an die Erörterung der Verpflichtungen zum Niveau der staatlichen Unterstützung und zu Exportsubventionen heranzugehen.

    „Was den Umfang der staatlichen Unterstützung betrifft, so sind wir nicht gewillt, um mehr zu bitten, als die WTO-Mitglieder mit einer ähnlichen Situation in ihrer Landwirtschaft haben. Aber wir können uns auch nicht mit weniger zufrieden geben", betonte Gref.

    Im Allgemeinen habe Russland seine Position zu allen Systemfragen bei den Verhandlungen nicht geändert - es sei bereit, Verpflichtungen in einem Umfang und auf einem Niveau zu übernehmen, die für alle anderen WTO-Mitglieder gelten, sagte Gref.

    „Wir können unsererseits durchaus damit rechnen, dass die Arbeitsgruppe ihre Arbeit intensivieren wird, so dass Ende Oktober auf dem Verhandlungstisch eine minimale Zahl ungelöster Fragen übrig bleiben wird", sagte der Minister.

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