01:23 23 Januar 2017
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    Experte: Der politische Prozess in Irak ermöglichte es, einen Bürgerkrieg zu vermeiden

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    DAMASKUS, 29. Juni (RIA Nowosti). Ein Jahr nach der offiziellen Übergabe der Souveränität der irakischen Interimsregierung durch die US-Besatzungsadministration steht Irak nach wie vor im Stadium des Staatsaufbaus.

    Nach Meinung des syrischen Experten Khorshid Dalle, Chef des TV-Kanals Al-Alam in Damaskus, gelang es Bagdad immerhin, bei der Wiederherstellung der Souveränität des Landes einige Erfolge zu erzielen.

    „Das Hauptverdienst der neuen irakischen Behörden ist die Aufnahme eines realen politischen Prozesses", sagte der Experte in einem RIA-Nowosti-Interview.

    Ihm zufolge ermöglichte gerade der politische Prozess, einen blutigen Bürgerkrieg in diesem vom konfessionellen Standpunkt aus komplizierten Land zu vermeiden.

    „Es gibt einen konkreten politischen Plan und den politischen Willen, die es möglich machen, den Ausbruch eines Bürgerkrieges zu vermeiden", sagte Dalle.

    Unter anderem verwies er auf das Streben der irakischen Führung, alle Schichten der Gesellschaft des Landes am politischen Prozess teilnehmen zu lassen.

    Dabei gab Dalle zu, dass im Unterschied zu den Einwohnern des irakischen Südens (Schiiten) und des irakischen Nordens (Kurden) die Sunniten in den Machtstrukturen vorläufig unzureichend vertreten seien.

    „Das passierte unter anderem durch den Boykott der Wahlen in das Übergangsparlament durch die Sunniten", meint der Experte. Dabei betonte er, dass die sunnitische Gemeinde Iraks insgesamt die Notwendigkeit einer aktiveren Beteiligung am politischen Prozess begreife.

    „Davon zeugt ihre umfassende Teilnahme am Komitee für die Vorbereitung der Verfassung Iraks", sagte Dalle.

    Er erinnerte auch daran, dass bis zum Jahresende in Irak neue Wahlen stattfinden müssen, an denen die Sunniten am aktivsten teilnehmen können.

    Außerdem verwies der Experte auf die Position der irakischen Kurden, die für die Einheit Iraks eintreten und dabei den föderalen Aufbau des Staates verteidigen.

    Die Anstrengungen der irakischen Führung ermöglichten in gewissem Maße die internationale Anerkennung, darunter auch durch die US-Administration. „Dies machte es möglich, die irakischen Machtstrukturen zu schaffen und die Nationalversammlung (Parlament Iraks) zu wählen", meint er.

    Die wichtige Rolle bei der Wiederherstellung der Souveränität Iraks spielte auch die konstruktive Position der Nachbarstaaten, die einmütig für die Erhaltung seiner Einheit eintraten. Nach dem Kriegsbeginn in Irak führten seine Nachbarn mehrmals Treffen auf der Ebene der Außenminister durch, wo Fragen der politischen und ökonomischen Hilfe für Bagdad besprochen wurden.

    „Die Anerkennung der territorialen Integrität Iraks durch die Nachbarstaaten wurde eine Art Verpflichtung zur Nichteinmischung in seine inneren Angelegenheiten, wenigstens mit militärischen Mitteln", sagte Dalle. All diese Länder erfüllen vorläufig ihre Verpflichtungen.

    Genau vor einem Jahr, am 28. Juni 2004, erklärte Paul Bremer, Leiter der US-Besatzungsadministration in Irak, bei einer offiziellen Zeremonie in Bagdad die Übergabe der Souveränität an die irakische Regierung mit Ayad Alawi an der Spitze.