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    Verteidigungsminister Iwanow fordert Verstärkung der Exportkontrolle und der Non-Proliferation

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    MOSKAU, 29. Juni (RIA Nowosti). Russlands Verteidigungsminister Sergej Iwanow fordert eine bessere Koordination zwischen russischen Ministerien und Behörden im Bereich der Exportkontrolle und der Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen.

    „Es gilt, die interministerielle Koordination auf diesem Gebiet zu verbessern, denn die Exportkontrolle und der Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen sind wichtige Bestandteile der staatlichen Sicherheitspolitik", sagte Iwanow am Mittwoch zum Auftakt einer Sitzung der Kommission für Exportkontrolle in der Regierung.

    In letzter Zeit habe man zwar viel für die Verbesserung der Koordination zwischen verschiedenen Behörden getan, das sei aber kein Anlass für Selbstberuhigung, stellte der Minister fest.

    Er forderte die Produzenten von Massenvernichtungswaffen auf, ein effektiveres Kontrollsystem zu schaffen. „Dieses System soll die Zusammenarbeit der Firmen nicht erschweren. Zugleich muss der Staat alles genau kontrollieren, was Technologien und Produktion von Erzeugnissen doppelter Bestimmung, ABC-Waffen und deren Trägermittel angeht", betonte Iwanow.

    Um unkontrollierte Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen wirksam zu unterbinden und eine effektive Exportkontrolle ausüben zu können, müsse das Ausmaß der Ausbreitung bewertet werden, sagte er weiter. Als eine wichtige Voraussetzung für Unterbindung der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen bezeichnete er die Vervollkommnung der Rechtsbasis.

    „Wie müssen uns klar werden, ob die jetzige Rechtsbasis ausreichend ist und ob sie den gegenwärtigen Anforderungen gerecht wird", unterstrich der Verteidigungsminister.

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