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    Weniger Spielhöllen in Moskau

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    MOSKAU, 29. Juni (RIA Nowosti). Die Abgeordneten des Moskauer Stadtparlaments billigten am Mittwoch in erster Lesung einen Gesetzentwurf mit dem Titel „Platzierung von Objekten des Spielgeschäfts auf dem Moskauer Stadtgebiet". Das Dokument legt die allgemeinen Kriterien für die Verteilung von Spielcasinos, Spielautomaten und Wettbüros in der Hauptstadt fest und bestimmt das Strafmaß bei Verstößen gegen die Vorschriften.

    Die Gesetzesinitiative geht von einer Begrenzung der Anzahl von Spielcasinos in der Hauptstadt aus. Wie viele Unterhaltungseinrichtungen dieser Art in jedem Stadtbezirk zulässig sind, entscheidet demzufolge die Regierung Moskaus. Die Genehmigung für die Eröffnung der Vergnügungssalons ist mit den Verantwortlichen in den jeweiligen Stadtteilen abzustimmen.

    Das Geschäft mit Spiel und Geld darf nicht in Wohnhäusern, in den Räumen von vorschulischen Kindereinrichtungen, Schulen und anderen Bildungseinrichtungen Unterschlupf finden. Verwehrt sind ihm ferner Einrichtungen des Gesundheitswesens. Im Umkreis von 500 Metern wird um diese Institutionen eine Bannmeile errichtet. Das Dokument untersagt aber auch den Betrieb von Spielautomaten unter freiem Himmel. Vorgesehen sind Kontrollmechanismen und Bußmaßnahmen für den Fall von Verstößen gegen die Auflagen.

    Nach Angaben des Autors des Gesetzentwurfes, des Abgeordneten Andrej Metelskij, gibt es in Moskau gegenwärtig 56 Spielcasinos und mehr als zweitausend Salons mit Spielautomaten. Die Gesamtzahl der Spielautomaten beträgt 50 000. Während der Parlamentsdebatte wurde unter anderem auch festgestellt, dass es in keiner anderen Hauptstadt der Welt so viele Vergnügungsstätten dieses Genres gibt. Ungeachtet verschiedener Differenzen, kamen die Moskauer Gesetzgeber jedoch übereinstimmend zu der Auffassung, dass die Verabschiedung eines solchen Gesetzes unter diesen Bedingungen nicht nur erforderlich, sondern auch vordringlich ist.

    Wie die Rechtsabteilung des Stadtparlaments erläuterte, gehört die Verabschiedung eines solchen Dokuments zu den Kompetenzen der Legislative in den Subjekten der Russischen Förderation. Moskau hat den Status eines Subjekts, vergleichbar mit einem Bundesland. Bis heute gibt es außerdem keine Rechtsvorschrift der Föderation, welche die Rechtsverhältnisse im Bereich des Spielgeschäfts regeln würde.

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