15:56 21 Oktober 2017
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    Türkischer Premier: Verlagerung russischer Militärstützpunkte von Georgien nach Armenien ist eine Angelegenheit Russlands

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    BAKU, 30. Juni (RIA Nowosti). Die Verlagerung der russischen Militärstützpunkte von Georgien auf armenisches Territorium ist eine Angelegenheit der russischen Seite. Das betonte der Premier der Türkei, Recep Tayip Erdogan, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Baku.

    „Dieser Schritt ist vor allem eine Angelegenheit der Russischen Föderation selbst", sagte der türkische Regierungschef. „Für uns ist diese Entscheidung - die Stationierung der Stützpunkte in Georgien oder Armenien - ihre eigene Angelegenheit, und wir können dies nur beobachten", fügte Erdogan hinzu.

    Wie der Präsident von Aserbaidschan, Alijew, am 24. Juni erklärte, beabsichtigt die Führung des Landes, die Verteidigungsausgaben jährlich zu erhöhen. Im Jahr 2004 wurden aus dem Staatshaushalt 175 Millionen US-Dollar für diese Zwecke bereitgestellt, und im Jahr 2005 sollen es 300 Millionen US-Dollar sein.

    Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben hat der Präsident unter anderem damit begründet, dass die Waffen der russischen Militärstützpunkte von Georgien nach Armenien verlegt werden.

    Der Verteidigungsminister Russlands, Sergej Iwanow, teilte bereits früher mit, dass nur ein Teil der Waffen und der Technik aus Georgien auf das Gelände des russischen Stützpunktes in Armenien verlegt wird. Dies ist auf den Wunsch Russlands zurückzuführen, den Vertrag über die Stationierung und die Begrenzung der Streitkräfte in Europa einzuhalten. Dabei werde Russland keine Waffen an Armenien übergeben.

    Georgien und Russland kamen am 30. Mai überein, dass Russland den Abzug seiner beiden Militärstützpunkte von georgischem Territorium im Jahr 2008 abschließen wird. Im Jahr 2006 wird die schwere Technik aus Achalkalaki (nahe der Grenze zu Armenien) abgezogen. Im darauffolgenden Jahr wird der Stützpunkt Achalkalaki geschlossen. 2008 werden die Reste der schweren Technik aus Batumi (Hafenstadt am Schwarzen Meer) zurückgeführt und der Stützpunkt Batumi geschlossen.

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