14:19 21 Januar 2017
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    Chef des Obersten Gerichts teilte dem Präsidenten die nächsten Pläne mit

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    MOSKAU, 01. Juli (RIA Nowosti). Das Oberste Gericht plant, die Praxis der Prozesse gegen Drogenhändler zu verallgemeinern, sagte der Vorsitzende des Obersten Gerichts, Wjatscheslaw Lebedew, am Donnerstag bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml.

    "Zu den nächsten Plänen des Obersten Gerichts gehört die Verallgemeinerung der Praxis der Prozesse gegen Drogenhändler, die Bewertung der Arbeit der Geschworenengerichte sowie die Kontrolle über die Disziplinarentscheidungen der Qualifikationskollegien der Richter", so Lebedew.

    Auf die Frage des Präsidenten, ob die Lage um die Schaffung von einem speziellen Organ für den Kampf gegen den illegalen Drogenhandel jetzt anders sei, antwortete Lebedew: "Die Arbeit wird jetzt aktiver geführt. Es gibt gute Tendenzen in der Richtung, dass nicht zweitrangige Personen, die Drogen für sich selbst kaufen, vor Gericht kommen, sondern unmittelbar diejenigen, die gezielt Drogen einkaufen und verbreiten".

    Der Vorsitzende des obersten Gerichts betonte, dass nicht nur diese Leute inhaftiert, sondern die Drogensüchtigen von ihrem Leiden geheilt werden müssen.

    Was das Geschworenengericht angeht, so bemerkte Lebedew, dass es ein recht neues Institut für das russische Gerichtswesen sei. "Es werden ziemlich viele Fehler gemacht. Größtenteils ist das damit verbunden, dass die von der Strafprozessordnung festgelegten Verfahrensweisen falsch verstanden werden", erklärte der Vorsitzende des Obersten Gerichts.

    Lebedew berichtete über die Arbeit der Schiedsgerichte. Unter anderem sagte er: "Mit der Einführung der Schiedsgerichte haben wir ein hochaktuelles Problem gelöst: Wir sind der Bevölkerung näher gekommen".

    Laut dem Vorsitzenden des Obersten Gerichts wurden 65 Prozent der Zivil- und 30 Prozent der Strafprozesse an Schiedsgerichte übergeben. Damit wurden die Zivilgerichte entlastet.

    Lebedew bemerkte, dass die Schiedsgerichte jährlich 3 778 000 Fälle behandeln. Der Vorsitzende des Obersten Gerichts erwähnte auch die hohe Qualität der Arbeit der Schiedsgerichte.

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