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    Spaltung in der Fraktion "Rodina" droht in einen Gerichtsprozess hinüberzuwachsen

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    MOSKAU, 04. Juli (RIA Nowosti). Die Partei "Rodina" wird im Falle der Bildung einer gleichnamigen Fraktion in der Staatsduma "eine gerichtliche Klage gegen die Staatsduma, genauer gesagt, gegen ihre Parlamentsmehrheit erwägen". Das sagte der Leiter von "Rodina", Dmitri Rogosin, in einem Interview für die RIA Nowosti.

    "Sollte dieser Fraktions-Klon gebildet werden, wird unsere Partei die Anfechtung dieser Entscheidung vor Gericht erwägen", sagte Rogosin.

    Er wertete die mögliche Bildung einer gleichnamigen Fraktion als Versuch, einen Informationskrieg gegen "Rodina" zu entfesseln.

    Nach Ansicht des Parlamentariers wurde die ganze Geschichte um den Austritt einer Reihe von Abgeordneten aus der Fraktion "übermäßig aufgeblasen". "Aus anderen Fraktionen waren bereits früher Abgeordnete ausgetreten, aber niemand schlug Lärm aus diesem Anlass", sagte Rogosin.

    Der stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma Sergej Baburin wurde aus der Fraktion "Rodina" "wegen Handlungen ausgeschlossen, die auf die Spaltung der Fraktion gerichtet waren und deren Ruf schädigten". Daraufhin bekundeten mehrere Anhänger Baburins die Absicht, ihrem Führer zu folgen und aus der Fraktion "Rodina" auszutreten.

    Baburin und seine Anhänger reichten beim Ausschuss für die Geschäftsordnung einen Antrag auf die Registrierung einer neuen Fraktion ein, die sie nach der von Baburin geleiteten Partei "Volkswille" benennen wollen. Dem Antrag wurde jedoch mit der Begründung nicht entsprochen: "Wenn Sie an den Parlamentswahlen 2003 vom Wahlblock ‚Rodina' teilgenommen haben, darf Ihre Fraktion keinen anderen Namen tragen."

    In diesem Zusammenhang schloss Baburin das Bestehen von zwei Fraktionen mit dem gleichen Namen "Rodina" nicht aus.

    Wie der Chef des Ausschusses für Geschäftsordnung, Oleg Kowaljow, informierte, könnte eine neue Fraktion in der Staatsduma unter Leitung des Vizevorsitzenden Baburin schon in dieser Woche gegründet werden.

    Laut Kowaljow haben die von Rogosin geleitete Fraktion und Baburins Anhänger den Wunsch bekundet, den Namen "Rodina" zu führen. Kowaljow schloss nicht aus, dass eine der beiden Fraktionen "Rodina (Partei der russischen Regionen)" und die andere "Rodina (Volkswille)" heißen könne.

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