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    Zwei Heimaten in der russischen Staatsduma

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    MOSKAU, 05. Juli (RIA Nowosti). Der Ausschuss für die Geschäftsordnung der Staatsduma registrierte am Dienstag eine weitere Fraktion unter dem Namen "Rodina" (Heimat), diese aber mit Sergej Baburin an der Spitze. Das gab der Ausschussvorsitzende, Oleg Kowaljow, nach der Sitzung des Gremiums gegenüber Journalisten bekannt.

    Er präzisierte, dass der neuen Fraktion neun Angeordnete angehören. So habe die Staatsduma nunmehr zwei gleichnamige Fraktionen in ihren Reihen.

    Ferner teilte Kowaljow mit, dass der Ausschuss der nächsten Plenartagung der Staatsduma Geschäftsordnungsanträge vorlegen werde, denen gemäß in den Fällen, wo zwei Fraktionen unter dem gleichen Namen auftreten, zusätzlich ein Bezug auf die Partei vorhanden sein muss, von der die Parlamentarier ihr Mandat haben. Wenn der Änderungsantrag eine Mehrheit bekommt, dann müssen sich die Fraktionen unter einen neuen Namen registrieren lassen.

    Der neu gegründeten Fraktion Rodina unter Führung von Baburin wird ein gesonderter Raum für die parlamentarische Tätigkeit zur Verfügung gestellt. Außerdem werden die Abgeordneten im Plenarsaal der Staatsduma auseinander gesetzt.

    Wie schon der Fraktionsvorsitzende von Rodina, Dmitrij Rogosin, erklärt hat, wird die Partei Rodina in dem Fall, dass unter dem gleichen Namen eine zweite Fraktion in der Staatsduma zugelassen wird, "die Frage einer Klage gegen die Staatsduma prüfen, genauer gesagt, gegen die Parlamentsmehrheit".

    "Wenn dieser Klon von Fraktion gegründet wird, dann prüft unsere Partei, ob der Beschluss gerichtlich anzufechten ist", sagte Dmitrij Rogosin.

    Kowaljow seinerseits stellte fest, dass die "Peinlichkeit" im Zusammenhang mit der Spaltung der Fraktion Rodina und der Gründung von zwei namensgleichen Fraktionen eine negative Folge dessen ist, wenn Parteien mit einem Wahlblock bei dem Urnengang (in die Staatsduma im Dezember 2003) antreten.

    Der links-patriotische Block aus mehreren Parteien ging mit dem Namen Rodina in den Wahlkampf, darunter die Parteien Rodina unter Dmitrij Rogosins Führung und die Partei Narodnaja Wolja mit Sergej Baburin an der Spitze. Nach den Wahlen bildeten die beiden Parteien eine gemeinsame Fraktion im Parlament unter dem Namen "Rodina".

    Der Ausschussvorsitzende konnte nicht sagen, ob Sergej Baburin den Posten des Vize-Sprechers der Staatsduma weiter ausüben wird. Die Parteigänger Dmitrij Rogosins hatten auf einer Ablösung Baburins bestanden.

    Baburin wurde aus der Fraktion Rodina ausgeschlossen, weil seine "Handlungen auf die Spaltung der Fraktion gerichtet waren und ihrer Reputation schadeten".

    Danach verkündeten einige Anhänger Baburins ihre Absicht, aus Solidarität ebenfalls aus der Fraktion auszuscheiden. Baburin und seine Parteigänger richteten an den Geschäftsordnungsausschuss der Staatsduma einen Antrag auf Registrierung einer neuen Fraktion, und zwar unter dem Namen Norodnaja Wolja, den die von Baburin geführte Partei trägt.

    Doch, so sagte der Vize-Sprecher, bekam er im Ausschuss eine Absage mit der Begründung: "Wenn Sie mit dem Wahlblock Rodina angetreten sind, kann ihre Fraktion keinen anderen Namen für sich in Anspruch nehmen".

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