10:48 24 September 2017
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    Russlands Juden sind mit dem Beschluss der Generalstaatsanwaltschaft zufrieden, die Untersuchung in Bezug auf das Buch "Schulchan Aruch" einzustellen

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    MOSKAU, 5. Juli. (RIA Nowosti). Die Föderation jüdischer Gemeinschaften Russlands (FEOR) ist mit dem Beschluss der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation, die Untersuchung in Bezug auf das Buch "Schulchan Aruch" einzustellen, zufrieden.

    "Ich hoffe, dass die Einstellung dieser Untersuchung bedeutet, dass sie verstanden haben, dass das kein Thema für ihr Studium ist", erklärte Alexander Brod, Vorstandsvorsitzender der Föderation, am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Moskau.

    "Wir empfinden die Tatsache als bedrohlich, dass die Gesellschaft sich bereit gezeigt hat, etwas so Absurdes wie die Rechtmäßigkeit des Studiums des Buches "Kizzur Schulchan Aruch", das im 16. Jahrhundert geschaffen wurde, zu erörtern", vermerkte Boruch Gorin, Leiter des PR-Departements der Föderation jüdischer Gemeinschaften Russlands.

    Seinen Worten nach könne das theologische Werk aus den Zeiten der Inquisition in Bezug auf die Menschenrechte, die an der Wende vom 20. zum 21. Jahrhundert formuliert worden sind, nicht behandelt werden.

    Gegenstand der Erörterung in der Generalstaatsanwaltschaft müssen Verbrechen, die Aufrufe konkreter Menschen zu nationalem und religiösem Hass sein, meint der Sprecher der FEOR.

    Als Ursache dafür, dass die russische Gesellschaft "krank" sei, betrachtet er das ideologische Vakuum. "Es gibt keine nationale Idee, begründet auf einem zivilisierten Fundament. Das ist nicht so sehr eine Frage an die Macht als vielmehr an die Gesellschaft", sagte er.

    "Die Praxis der Rechtsanwendung und die Gerichtspraxis sind aber in Russland in dieser Frage äußerst unwirksam", meint Gorin. Er ist insbesondere davon überzeugt, dass den Zeitungen, die chauvinistische Erklärungen veröffentlichen, die Lizenzen entzogen werden sollten.

    Ende Januar hatten 20 Abgeordnete der Staatsduma von den Fraktionen der KPRF und "Rodina" sowie weitere rund 500 Vertreter der Öffentlichkeit ihre Unterschriften unter einen Brief an die Generalstaatsanwaltschaft gesetzt, in dem sie u.a. forderten, in Russland die Betätigung aller "religiösen und nationalen jüdischen Vereinigungen als extremistisch zu verbieten". Der Brief löste bei vielen Rechtsschutzorganisationen eine negative Reaktion aus. Auch die beiden Kammern des russischen Parlaments verurteilten den Antisemitismus.

    Im März erschien ein neuer Brief - "Anfrage an den Generalstaatsanwalt im Zusammenhang mit der verstärkten Anwendung des Artikels des Strafgesetzbuches über das ‚Schüren von nationalen Spannungen' gegenüber den Juden an die russischen Patrioten". Diesmal konkretisierten die Unterzeichner ihre Forderungen und beschränkten sich auf die Forderung, in Russland alle religiösen und nationalen Vereinigungen, die auf den im Buch "Schulchan Aruch" dargelegten Prinzipien begründet sind, als extremistisch zu verbieten.

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