16:42 18 Oktober 2017
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    Bakijews Amtseinführung wahrscheinlich Anfang August

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    Bischkek, 11. Juli (RIA Nowosti). Die Amtseinführung von Kurmanbek Bakijew, der bei den gestrigen Präsidentschaftswahlen in Kirgisien als Sieger hervorging, könnte schon Anfang August stattfinden. "Wir wollen die Amtseinführung so schnell wie möglich durchführen", sagte der amtierende Vize-Premierminister, Danijar Usenow, gegenüber Journalisten. Sie kann ihm zufolge in der ersten Augustdekade stattfinden. Um das Datum der Amtseinführung zu verkünden, muss das Parlament zusammentreten, welches sich momentan in der Sommerpause befindet.

    "Die Regierung forderte ehrliche und gesetzeskonforme Wahlen. Die Ergebnisse erfüllen uns mit Hoffnungen. Wir sind zufrieden", sagte Usenow. "Die Menschen konnten frei ihre Stimmen für den abgeben, den sie wählen wollten", fügte er hinzu.

    Kurmanbek Bakijew erhielt nach Auszählung von 95 Prozent der Wahlzettel 89 Prozent der Stimmen. Mit großem Abstand folgt ihm der Menschenrechtsbeauftragte, Tursunbai Bakir uulu (3,73 Prozent) und der Präsident des Verbandes der Industriellen und Unternehmer, Akbaraly Aitikijew (3,63 Prozent).

    Die Stimmenauszählung ist noch nicht abgeschlossen. Experten versichern jedoch, dass neue Daten keinen Einfluss auf das Wahlergebnis mehr haben werden. Bakijews Wahlstab feiert unterdessen schon den Sieg.

    Gemäß kirgisischem Wahlrecht muss das Verfassungsgericht der Republik die Rechtmäßigkeit der Wahlen binnen einer Woche nach dem Urnengang bestätigen. Weitere zwei Wochen später wird dann die Amtseinführung verkündet.

    Parlamentspräsident Omurbek Tekebajew hat gegenüber RIA Nowosti bereits erklärt, dass das Parlament an der möglichst raschen Legitimierung der Staatsmacht interessiert ist und zur Entgegennahme des Amtseides des neuen Präsidenten zu einer Sondersitzung zusammentreten wird.

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