00:16 23 September 2017
SNA Radio
    Politik

    Präsidentschaftswahlen in Kirgisien verliefen rechtskonform

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0 0
    BISCHKEK, 11. Juli (RIA Nowosti). Die Beobachter aus den GUS-Staaten vertreten die Auffassung, dass die Präsidentschaftswahlen in Kirgisien gemäß der geltenden Rechtslage abliefen.

    "Einzelne Verstöße und Unterlassungen, die bei der Stimmenabgabe zu verzeichnen waren, trugen keinen massenhaften Charakter und beeinflussten die freie Willensäußerung und die Wahlergebnisse nicht entscheidend", sagte der Chef der Beobachtermission aus den GUS-Staaten, Wladimir Ruschailo, auf einer Pressekonferenz.

    "Die internationalen Beobachter aus den GUS-Staaten schätzen ein, dass die Wahlen für das Amt des Präsidenten der Republik Kirgisien am 10. Juli entsprechend dem im Lande geltenden Wahlrecht durchgeführt wurden", fügte er hinzu.

    Den GUS-Beobachtern zufolge gewährleisteten die Wahlkommissionen bei dem Urnengang die das Wahlrecht für die Bürger.

    Wenngleich einige wenige Verstöße die Wahlergebnisse nicht beeinflussen, so bemängelten, wie Ruschailo des Weiteren ausführte, die Vertreter aus den GUS-Staaten, dass die Finger der Wähler beim Betreten der Wahllokale mit einer strahlenden Substanz markiert wurden.

    Das erfolgte auf Verlangen der westlichen Wahlbeobachter, um eine doppelte Stimmabgabe zu verhindern.

    "Das von der Wahlkommission herausgegebene Merkblatt mit einer detaillierten Beschreibung der Regeln für die Markierung ist unserer Auffassung nach dem Wähler gegenüber nicht korrekt", sagte Ruschailo.

    Nach vorläufigen Angaben ging der amtierende Präsident und Premierminister Kirgisiens, Kurmanbek Bakijew, mit großem Abstand als Sieger aus den Wahlen hervor.