13:34 23 Januar 2017
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    Ruschailo: Organisatoren der Präsidentschaftswahlen in Kirgisien taten des Guten zu viel

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    BISCHKEK, 11. Juli (RIA Nowosti). Die Organisatoren der Präsidentschaftswahlen in Kirgisien taten in ihrem Bestreben, keine Wahlfälschungen zuzulassen, des Guten zu viel, sagte der Chef des Exekutivkomitees der GUS-Staaten und Leiter der Beobachtermission der GUS-Staaten bei den genannten Wahlen, Wladimir Ruschailo, auf einer Pressekonferenz.

    "Wir registrierten schon zahlreiche Beschwerden über die Kennzeichnung der Finger mit einer Spezialfarbe. Natürlich könnte man vermuten, dass Bürger ohne die Markierung der Finger in Absprache mit den Wahlkommissionen mehrfach hätten stimmen können. Doch selbst wenn es sich um einige Hunderte oder sogar Tausende gehandelt hätte, so wäre der Ausgang der Wahlen dadurch nicht beeinflusst worden. Warum mussten also mehr als zwei Millionen Wähler in die Nähe krimineller Machenschaften gerückt und beleidigt werden?", stellte Ruschailo fest.

    Auf die Frage, welche Wahlen seiner Ansicht nach demokratischer verlaufen sind, ob die Parlamentswahlen im Frühjahr oder die jetzigen Präsidentschaftswahlen, antwortete Ruschailo, dass die jeweilige Gesetzgebung in jedem Land Unterschiede bei der Vorbereitung und Durchführung der verschiedenen Wahlen vorgibt. Die Beobachter indessen stellen sich nicht das Ziel, Vergleiche anzustellen.

    "Unsere Aufgabe besteht in der Prüfung, ob die Wahlen gesetzeskonform durchgeführt werden", stellte er fest.

    Ferner teilte Ruschailo fest, dass die Beobachtermission ihre Beanstandungen der Zentralen Wahlkommission und anderen Beobachtermissionen bei den Wahlen zur Kenntnis gegeben hat.

    Nach den revolutionären Ereignissen vom März 2005 in Bischkek, in deren Ergebnis der Präsident, Askar Akajew, gestürzt worden war, wurden vorfristige Präsidentschaftswahlen anberaumt, die gestern stattfanden.

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