23:44 19 Oktober 2017
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    Wahlleiter Kirgisiens: Kein wesentlicher Missbrauch des Amtsbonus bei den Wahlen

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    BISCHKEK, 11. Juli (RIA Nowosti). Der Leiter der Zentralen Wahlkommission Kirgisiens, Tujgunaaly Abdraimow, schließt nicht es, dass bei den Präsidentschaftswahlen der Amtsbonus missbraucht wurde, meint jedoch, dass die Wahlergebnisse dadurch nicht wesentlich beeinflusst wurden.

    "Das kann nicht ausgeschlossen werden. Binnen drei Monaten kann die Psychologie des kleinen Beamten nicht verändert werden. Er hat es im Blut, dem großen Chef gefallen zu wollen. Doch bei diesen Wahlen gab der Amtsbonus nicht den Ausschlag", sagte Abdraimow auf einer Pressekonferenz am Montag.

    Der Wahlleiter schloss aus, dass sich Fälle der Fälschungen oder der Missbrauch des Amtsbonus auf die Resultate der Stimmabgabe ausgewirkt haben.

    "In den Wahllokalen verfolgten sehr viele aus- und inländische Wahlbeobachter sowie Vertreter der Wahlstäbe das Geschehen. Dass sich die Beobachter vor allem in Issyk-Kul aufhielten, verstehe ich sogar und begrüße es", stellte er fest.

    Ferner fügte er hinzu, dass die Amtseinführung des Präsidenten Kirgisiens aller Wahrscheinlichkeit nach in den ersten Augusttagen stattfinden wird.

    Der Wahlleiter präzisierte, dass der Zentralen Wahlkommission binnen vier Tagen nach dem Urnengang die Stimmergebnisse der Wahlen vorliegen werden.

    Danach werden sie an das Verfassungsgericht der Republik weiter geleitet, welches innerhalb von sieben Tagen entscheiden muss und die Wahlen für rechtmäßig erklärt. Anschließend sind der Zentralen Wahlkommission drei Tage gegeben, um die Endergebnisse der Wahlen offiziell zu verkünden.

    Erst dann muss der neu gewählte Präsident innerhalb von einem Monat seinen Amtseid leisten.

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