11:19 19 Oktober 2017
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    OSZE-Beobachter verweisen auf eine "unglaublich hohe" Wahlbeteiligung bei den Präsidentenwahlen in Kirgisien

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    BISCHKEK, 11. Juli (RIA Nowosti). Die OSZE-Beobachter sind über "die unglaublich hohe" Wahlbeteiligung an den Präsidentenwahlen am Sonntag in Kirgisien erstaunt.

    Wie der Chef der OSZE-Beobachtermission, Kimmo Kiljunen, auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Arbeit der Beobachter sagte, lag die Wahlbeteiligung bei 75 Prozent, was sehr erstaunlich sei.

    Kiljunen verwies ferner auf Fälle der Nutzung der administrativen Ressource zugunsten des heutigen Staatschefs Kurmanbek Bakijew. Der Chef der Beobachtermission betonte zugleich, dass dies nach Angaben der Beobachter "nicht von der gegenwärtigen Macht genehmigt war".

    Unter den positiven Momenten heben die Beobachter hervor, dass "sie keine Fälle des Kaufs von Wählerstimmen registriert haben, was bei den vorangegangenen Parlamentswahlen sehr oft der Fall war".

    Laut Kiljunen waren bei den Präsidentenwahlen am 10. Juli in Kirgisien spürbare Fortschritte bei der Einhaltung der OSZE-Standards und weiterer Standards von internationalen Wahlen zu verzeichnen.

    Diese Fortschritte seien vor allem in der Zeit vor den Wahlen und im Verlauf der Abstimmung zu beobachten gewesen, aber die Qualität des Wahlverfahrens habe sich bei der Stimmenauszählung verschlechtert, stellte Kiljenen fest.

    Die grundlegenden Bürger- und politischen Rechte, darunter die Menschenrechte, seien im Großen und Ganzen gewahrt worden, sagte der Chef der OSZE-Beobachtermission.

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