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    Russland für behutsames Engagement der OSZE bei Vorgängen wie in Kirgisien und Usbekistan

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    MOSKAU, 13. Juli (RIA Nowosti). Russland plädiere für ein "behutsames Engagement der OZSE bei Entwicklungen wie kürzlich in Kirgisien und Usbekistan, erklärte der Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Jakowenko, in einem Interview für RIA Nowosti.

     Er sagte, dass diese Frage bei den Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem amtierenden Vorsitzenden der OSZE, dem slowenischen Außenminister Dimitrij Rupel, am Mittwoch in Moskau aufgeworfen werde.

    "Hauptziel der bevorstehenden Kontakte ist der Meinungsaustausch zu den Modalitäten einer Reform der Organisation, welche für die Zukunft von entscheidender Bedeutung ist", stellte Jakowenko fest.

    "Gegenwärtig stellt praktisch niemand mehr die Notwendigkeit einer Reform der OSZE in Abrede. Die Diskussionen berühren eher die Wege und das Tempo der Umgestaltung", führte er aus.

    "In praktischer Hinsicht ist die Wiederherstellung der geografischen und funktionellen Ausgewogenheit zwischen den drei Dimensionen (militärpolitische, wirtschaftliche und humanitäre) erforderlich", so Alexander Jakowenko.

    Ihm zufolge "ist in der letzten Zeit eine offensichtliche Dominanz der Menschenrechtsproblematik oder des so genannten Dritten Korbes der OSZE festzustellen".

    Außerdem, so Jakowenko, bedürfe es einer grundlegenden Korrektur an der Tätigkeit der OSZE-Missionen vor Ort, welche "sich häufig lediglich auf die Beobachtung der politische Lage in den Aufenthaltsländern beschränken". "Der Schwerpunkt muss auf konkrete Projekte gelegt werden, die auf Antrag des Gastgeberstaates zu realisieren sind", erläuterte der Diplomat.

    Ferner sagte er, Russland rufe seine Partner auf, die Tätigkeit der OSZE bei Wahlen zu vervollkommnen und einheitliche Kriterien für die Arbeit der Wahlbeobachter im Geltungsbereich der Organisation festzulegen.

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