17:54 23 Januar 2017
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    Iranisches Unterhändlerteam beim Dialog mit der EU über das nukleare Problem kann mit dem Regierungswechsel verändert werden

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    TEHERAN, 13. Juli (RIA Nowosti). Der Sekretär des Höchsten Rates für nationale Sicherheit Irans, Hassan Rohani, hat einen möglichen Wechsel des iranischen Unterhändlerteams angekündigt, das mit der Europäischen Union den Dialog über die Lösung des Problems der iranischen Nuklearprogramme führt.

    "Die Zusammensetzung des Teams für die Verhandlungen über das ‚Atomdossier' wurde vom Präsidenten Irans, Mohammad Khatami, nach Abstimmung mit der höchsten Führung des Landes (dem geistlichen Führer der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei, der definitive Beschlüsse zu den brennendsten Fragen des Bestehens der Islamischen Republik fassen kann) bestätigt", sagte Rohani gegenüber der iranischen Zeitung "Sharq".

    Dem Sicherheitsratssekretär zufolge "wird nach dem Ablauf der Amtszeit der gegenwärtigen Regierung (die Amtseinführung des neuen Präsidenten Irans ist für Anfang August angesetzt) naturgemäß auch die Arbeit dieses Teams beendet, wenn das neue Ministerkabinett mit dem neugewählten Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad an der Spitze nicht eine andere Entscheidung treffen sollte, die ebenfalls mit der obersten Macht abgestimmt werden muss".

    "Wir können nicht sagen, dass die Bildung einer neuen Regierung und eines anderen Unterhändlerteams keinen Einfluss auf den Dialog mit der Europäischen Union (der ‚europäischen Troika' - Großbritannien, Deutschland und Frankreich) haben wird, aber es würden keine großen Veränderungen beim Herangehen an die Lösung dieses wichtigen Problems eintreten", bemerkte der Sekretär des iranischen Sicherheitsrates.

    Er wies die Gerüchte hinsichtlich seiner Entlassung zurück. "Es ist niemals um eine Entlassung gegangen, es ist klar, dass mit dem Ablauf der Amtszeit der alten Regierung auch meine Vollmachten enden, aber das ist keine Entlassung."

    Der Höchste Rat für nationale Sicherheit der Islamischen Republik Iran und die Mitarbeiter seines Apparates sind für die Lösung des Problems der iranischen Atomprogramme im Lande zuständig. Bis jetzt hat Iran mit der Europäischen Union recht erfolgreich verhandelt. Doch mit dem zu erwarteten Wechsel des Ministerkabinetts und der Führung des Sicherheitsrates äußeren manche westliche Politiker die Befürchtung, dass "der Dialog über das ‚Atomdossier' wieder bei Null beginnen wird".

    Indessen verweisen iranische Experten darauf, dass die Änderung der Zusammensetzung des Unterhändlerteams die Position Irans bei der Lösung des Problems der iranischen Nuklearprogramme nicht ändern könne, weil diese Position vom geistlichen Führer und Staatschef Ayatollah Khamenei bestätigt werde.

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