21:36 21 Oktober 2017
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    Südossetischer Minister: Russische Friedenstruppe - Garant für die Stabilität in der Region

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    MOSKAU, 14. Juli (RIA Nowosti). "In Südossetien wird der Aufenthalt der russischen Friedenstruppe als Garant für Stabilität und Frieden auf dem Territorium betrachtet, dessen Bevölkerung faktisch vollständig die russische Staatsbürgerschaft erworben hat."

    Das sagte der Minister für besondere Angelegenheiten der nichtanerkannten Republik Südossetien und Kovorsitzende der südossetischen Seite der Gemischten Kontrollkommission für die Beilegung des georgisch-ossetischen Konfliktes, Boris Tschotschijew, am Donnerstag telefonisch aus Zchinwali.

    Wie Tschotschijew erinnerte, jährt sich heute der Einzug der Gemischten Kräfte zur Friedenserhaltung, die aus einem russischen, einem nordossetischen und einem georgischen Bataillon bestehen, in den südossetischen Konfliktraum zum 13. Mal.

    Aus diesem Anlass wurden am Donnerstag im Stab der Gemischten Kräfte in Zchinwali Feierlichkeiten veranstaltet und Geschenke vom Präsidenten Südossetiens an alle drei Bataillone übergeben. "Die georgischen Behörden haben erstmals seit 13 Jahren nicht an dieser Veranstaltung teilgenommen", betonte Tschotschijew.

    "Die georgischen Behörden sprechen in Person des für Konfliktlösung zuständigen Staatsministers Georgi Chaindrawa seit langem über die Unzweckmäßigkeit der Präsenz der russischen Friedenstruppe im georgisch-ossetischen Konfliktraum", sagte der Minister.

    Tschotschijew ist ferner der Meinung, dass die georgische Seite versuche, der Friedenstruppe "Provokationen aller Art, die im Konfliktraum vorgenommen werden, anzulasten, und dies als Anlass nutzt, um diese Frage ein weiteres Mal ins Gespräch zu bringen".

    Die georgischen Behörden hatten Ende 1989 Einheiten des Innenministeriums Georgiens nach Zchinwali geschickt. Die Osseten haben ihrerseits eigene bewaffnete Strukturen - die Nationalgarde - aufgestellt. Es kam zu Kampfhandlungen zwischen den georgischen und den ossetischen Formationen. Es tauchten von niemandem kontrollierte bewaffnete Gruppen auf.

    Das Gemischte Truppenkontingent zur Friedenserhaltung, das aus drei Bataillonen (einem russischen, einem georgischen und einem nordossetischen) besteht, wurde nach dem Abkommen von Dagomys aus dem Jahre 1992 nach Südossetien entsandt. Jedes der Bataillone ist 500 Mann stark. Das Abkommen sieht außerdem die Einstellung der Kampfhandlungen im südossetischen Konfliktraum und die Bildung eines Organs zur Beilegung des Konfliktes - der Gemischten Kontrollkommission - vor.

    Im Dezember 2004 sind im georgischen Bataillon auf Befehl des Verteidigungsministers dieses Landes nur noch 50 Mann zurückgeblieben. Die georgischen Kräfte zur Friedenserhaltung wurden mit der Begründung zurückgeführt, dass die Führung keine Bedrohung für die einheimische georgische Bevölkerung im Konfliktraum mehr sehe.

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