15:41 23 Januar 2017
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    Kurmanbek Bakijew: Rechtmäßiger Präsident Kirgisiens

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    MOSKAU, 20. Juli (RIA Nowosti). Die Zentrale Wahlkommission Kirgisiens registrierte Kurmanbek Bakijew als Präsidenten des Landes, melden die nationalen Medien. Das Mitglied der Zentralen Wahlkommission Kirgisiens, Galia Alymbekowa, stellte fest: "Das Verfassungsgericht hat die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 10. Juli bestätigt und die Wahl Kurmanbek Bakijews zum rechtmäßigen Präsidenten Kirgisiens anerkannt. Gemäß Rechtslage kann Bakijew somit als Staatschef registriert werden".

    Die Zentrale Wahlkommission beschloss ferner, Kurmanbek Bakijew bei Amtseinführung die Insignien des Staatsoberhauptes, die Urkunde über die Wahl zum Präsidenten, das Amtszeichen und die Standarte des Präsidenten Kirgisiens, auszuhändigen.

    Das Land war über 15 Jahre ununterbrochen von Askar Akajew regiert worden. Die vorzeitigen Neuwahlen beschloss das Parlament der Republik nach den Unruhen vom März, der Flucht von Akajew und seinem darauf folgenden Rücktritt vom Amt am 11. April. Zur Wahl für das Amt des Präsidenten sind sechs Kandidaten angetreten.

    Bei den Wahlen waren 967 internationale Beobachter aus den GUS-Staaten, von der OZSE, von der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit und anderen ausländischen Organisation akkreditiert worden.

    Im Einklang mit der kirgisischen Verfassung wird der Präsident auf eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt und kann dieses Amt nicht mehr als zwei Wahlperioden ausüben.

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