13:35 17 Oktober 2017
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    Russlands Vizeaußenminister: OSZE könnte bei der Gewährleistung der Sicherheit Europas eine wesentliche Rolle spielen

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    MOSKAU, 20. Juli (RIA Nowosti). Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist in der Lage, eine wesentliche und nützliche Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit Europas zu spielen. Diese Auffassung vertrat der stellvertretende Außenminister Russlands Wladimir Tschischow am Mittwoch in Wien auf einer Konferenz zum Thema "30 Jahre Helsinki-Prozess und der OSZE-Beitrag zur Lösung der Probleme der sich verändernden Welt".

    Tschischow fügte hinzu, dies sei "unter der Voraussetzung möglich, wenn die politische Tagesordnung und die Struktur der OSZE ernsthaft reformiert werden und diese zu ihren eigenen Grundlagen zurückkehrt".

    Wie der russische Diplomat weiter sagte, "hat Russland in seiner Einstellung zur OSZE die ‚romantische' Zeit der Hoffnung auf ihre Umwandlung zu einer systembildenden Organisation im Sicherheitsbereich im euroatlantischen Raum hinter sich gebracht".

    Der stellvertretende Minister äußerte die Hoffnung, dass die Mitgliedsstaaten "den politischen Willen zeigen und ihren eigenen nationalen Beitrag zu den für September angesetzten Regierungskonsultationen auf hoher Ebene vorbereiten werden und im Ergebnis in der Sitzung des Außenministerrates im Dezember in Ljubljana den ersten Satz von Entscheidungen zur Erhöhung der Effektivität der OSZE treffen, den Algorhithmus und den Zeitplan der weiteren allseitigen Arbeit zur Reformierung der Organisation vereinbaren und dies fixieren können".

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