00:18 25 Januar 2017
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    "Bisnes": Nichteinhaltung des C-Waffen-Vernichtungsprogramms würde Russlands Haushalt teuer zu stehen kommen

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    MOSKAU, 21. Juli (RIA Nowosti). Der Minister für Industrie und Energiewirtschaft, Viktor Christenko, wird am heutigen Donnerstag eine neue Fassung des Programms zur C-Waffenvernichtung der Regierung zur Billigung vorlegen, berichtet die Wirtschaftszeitung "Bisnes" am Donnerstag. Bis 2012 soll Russland 171 Milliarden Rubel (knapp über sechs Milliarden Dollar) für die Liquidierung des weltgrößten C-Waffen-Arsenals ausgeben. Eine Nichterfüllung des Programms würde einen Jahresgewinn von 7,5 Milliarden Dollar gefährden.

    Im Rahmen des Programms "Vernichtung der C-Waffenvorräte in Russland" sollen bis 2012 nicht nur alle Klassen der chemischen Waffen, sondern auch ein Teil der Objekte für deren Produktion vernichtet werden. Ein anderer Teil wird auf die Herstellung ziviler Erzeugnisse umgestellt.

    Für die umgerechnet sechs Milliarden Dollar sollen 400 000 Tonnen C-Waffen vernichtet werden. Das amerikanische C-Waffen-Arsenal, das 21 000 Tonnen Kampfstoffe ausmacht, würde die USA 24 Milliarden Dollar kosten.

    Nach dem Stand vom 1. Januar 2005 waren von den 171 Milliarden Rubeln 25,05 Milliarden verbraucht worden. 21,46 Milliarden Rubel davon machten Haushaltsmittel und 3,59 Milliarden ausländische Hilfe aus. Von den 171 Milliarden Rubel werden 10,52 Milliarden Rubel ausländische Bewilligungen ausmachen, die bereits vertragsmäßig bestätigt sind.

    Wie Wladimir Ljastschenko, Christenkos Assistent für Fragen des militärisch-industriellen Komplexes, mitteilte, hatte Russland hauptsächlich in der 2. Hälfte der 90-er Jahre unter den Bedingungen einer schweren Finanzlage um ausländische Hilfe gebeten. "Heute wären wir durchaus in der Lage, das Programm selbständig zu realisieren und der Welt zeigen, dass wir nicht auf den Knien stehen", so Ljastschenko.

    Nach Ansicht von Juri Koptew, Direktor des Amtes Verteidigungsindustriekomplex des Ministeriums für Industrie und Energiewirtschaft, würde Russland die Konvention zum vorgegebenen Termin erfüllen, wenn die Finanzierung aus dem Haushalt reibungslos erfolgt. Widrigenfalls könnten Sanktionen gegen das Land verhängt werden. Dabei kämen Einschränkungen für den Export russischer chemischer Dünger in Frage, dessen Gesamtumfang in diesem Jahr auf 7,5 Milliarden Dollar geschätzt wird.