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    Führende Repräsentanten Abchasiens und Südossetiens würdigen Friedensrolle Russlands

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    GAGRA, 26. Juli (RIA Nowosti). Die führenden Repräsentanten der nicht anerkannten Republiken Abchasien und Südossetien (auf dem Territorium Georgiens) haben die Friedens- und die Vermittlerrolle Russlands als Hauptfaktor der Stabilität in der Region bezeichnet. Das geht aus einem Kommunique hervor, das am Dienstag nach einem Treffen zwischen Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch und dem Präsidenten von Südossetien Eduard Kokojty in Gagra an der abchasischen Schwarzmeerküste unterzeichnet wurde.

    Bagapsch und Kokojty vereinbarten die Koordinierung ihrer Handlungen im Interesse der Erlangung des Friedens und der Stabilität in der Region wie auch die weitere Entwicklung der Kooperation zwischen beiden Republiken.

    Die Seiten bekräftigten ein weiteres Mal ihre Treue zur Beilegung von Konflikten ausschließlich mit friedlichen politischen Mitteln und sprachen sich für die Fortsetzung der Verhandlungen in deren gegenwärtigen Formaten aus.

    Die beiden Staatschefs vereinbarten ferner eine intensivere Zusammenarbeit in Wirtschaft, Kultur und Informationsbereich.

    Die Lage in Abchasien spitzte sich 1990/1991 zu, nachdem die georgischen Behörden die damals gültige Verfassung abgeschafft und die alte Verfassung von 1918 wieder eingeführt hatten. Nach diesem Dokument ist Georgien ein unitärer Staat, wobei Autonomien, welcher Art auch immer, nicht vorgesehen sind. Suchumi setzte ebenfalls die gültige Verfassung der Abchasischen Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik von 1978 außer Kraft und führte die Verfassung von 1925 ein, die die Souveränität Abchasiens zum Inhalt hat.

    1992 marschierten georgische Truppen in Abchasien ein. Die Abchasen wehrten sich erbittert. Die militärische Phase des Konflikts ging im September 1993 mit der Niederlage von Tiflis zu Ende. Die georgischen Truppen mussten Abchasien verlassen. Nach Schätzungen kamen während des Konfliktes bis zu 7000 Menschen ums Leben. 200 000 bis 250 000 Einwohner Abchasiens, überwiegend georgischer Nationalität, flüchteten (vor dem Krieg waren 550 000 Menschen in der Republik ansässig). Die Wirtschaft Abchasiens musste einen herben Schlag hinnehmen.

    Am 14. Mai 1994 wurde zwischen Georgien und Abchasien mit Vermittlung Russlands ein Abkommen über die Feuereinstellung und die Entflechtung der Streitkräfte unterzeichnet. Auf der Grundlage dieses Dokumentes und der darauf folgenden Entscheidung des Rates der Staatschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) werden seit Juni 1994 in der Konfliktzone Kollektive GUS-Kräfte für die Erhaltung des Friedens stationiert. Sie haben zur Aufgabe, das Regime der Feuereinstellung zu kontrollieren.

    Die Beziehungen zwischen den Georgiern und den Osseten spitzten sich am 9. Dezember 1990 zu, als der Oberste Rat Georgiens das Südossetische Autonome Gebiet aufgelöst und das Gesetz "Über den Ausnahmezustand" verabschiedet hatte. Im Januar 1991 wurden in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali georgische Truppen stationiert. Bei bewaffneten Auseinandersetzungen wurden Tausende Georgier und Osseten getötet bzw. verwundet, größtenteils friedliche Zivilisten. Einige zigtausend Menschen, hauptsächlich Südosseten, flüchteten nach Nordossetien (Russland). Am 20. Januar 1991 mussten die georgischen Truppen nach erbitterter Verteidigung der Osseten Zchinwali verlassen. Aber die aktiven Kampfhandlungen zwischen der georgischen und der ossetischen Seite gingen erst im Frühjahr 2002 zu Ende.

    Am 19. Januar 1992 fand in Südossetien ein Referendum statt, in dessen Ergebnis der Oberste Rat von Südossetien den Akt über die staatliche Unabhängigkeit annahm.

    Der Konflikt wurde im Grunde genommen nach der Unterzeichnung des so genannten Dagomys-Abkommen durch die neue georgische Führung am 14. Juni 1992 eingefroren. Die Einführung der gemischten russisch-georgisch-ossetischen Friedenskräfte in die Konfliktzone im Juli 1992 hat die Situation etwas beruhigt. Eine große Rolle spielte dabei die Gemischte Kontrollkommission für die Beilegung des georgisch-ossetischen Konfliktes.