12:41 20 Oktober 2017
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    Timoschenko sagt Russland-Besuch nicht ab

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    KIEW, 28. Juli (RIA Nowosti). Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko will ihre geplante Reise nach Russland, wo gegen sie eine Ermittlung wegen Bestechung läuft, nicht absagen.

    "Alle meine geplanten Reisen finden statt, auch die Russland-Reise", versprach Timoschenko am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.

    Der endgültige Zeitpunkt ihres Russland-Besuchs sei aber noch nicht vereinbart, sagte sie.

    Mitte April hatte Timoschenko ihre Reise nach Russland überraschend abgesagt. Der ukrainische Staatspräsident Viktor Juschtschenko erklärte die Absage mit "technischen Fragen innerhalb der Ukraine", und zwar mit Problemen bei der Frühjahrsbestellung in der Landwirtschaft, und versicherte, dass der Besuch "zweifellos" zustande kommen wird.

    Die russische Justiz wirft Timoschenko vor, hohe Beamte im russischen Verteidigungsministerium bestochen zu haben, um so günstige Vertragsabschlüsse für sich zu erwirken. Nachdem sich Timoschenko geweigert hatte, zu einem Verhör nach Moskau zu kommen, wurde sie auf Antrag Russlands zur internationalen Fahndung ausgeschrieben.

    Solange Timoschenko Ministerpräsidentin sei, genieße sie Immunität, erfuhr RIA Nowosti aus den russischen Rechtsschutzbehörden.

    Der russische Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow hatte im April im Föderationsrat erklärt, dass das Verfahren gegen Timoschenko, das von der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft eingeleitet wurde, nicht eingestellt sei und dass der Haftbefehl gegen sie nach wie vor in Kraft sei. "Was den Besuch der ukrainischen Regierungschefin angeht, so wird er entsprechend dem Protokoll und den internationalen Normen erfolgen", hatte Ustinow erklärt.

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