10:52 20 Januar 2017
Radio
    Politik

    "Wedomosti": Bald nur noch drei Mitglieder im Einheitlichen Wirtschaftsraum

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 3 0 0
    MOSKAU, 1. August (RIA Nowosti). Der Einheitliche Wirtschaftsraum Russlands, der Ukraine, Weißrusslands und Kasachstans wird voraussichtlich nur noch ein Paar Wochen leben. Die Ukrainer weigern sich kategorisch, die mit den Nachbarn einheitliche Zollregeln und Verwaltungsorgane einzuführen, während die Partner nicht bereit sind, den Einheitlichen Wirtschaftsraum auf eine Duty-Free-Zone zu reduzieren, schreibt die "Wedomosti" am Montag.

    Die Staatschefs Russlands, der Ukraine, Weißrusslands und Kasachstans hatten im Februar 2003 die Gründung des Einheitlichen Wirtschaftsraums (EWR) verkündet. Im Rahmen der Vereinigung sind eine zollfreie Handelszone, eine Zollunion, einheitliche Regeln für die Produzentenunterstützung und übernationale Organe vorgesehen, die unter anderem die Zolltarife festlegen sollen. Die Teilnehmer haben insgesamt 93 Abkommen zu billigen.

    Die Integration wurde von Anfang an von der Ukraine gebremst. Auf Forderung dieses Landes betrifft die Hälfte der erstrangigen 29 Verträge der "Vier" die Bildung der Freihandelszone. Im Text des Abkommens über die EWR-Gründung heißt es indessen, dass sich die Länder ihm mit unterschiedlicher Geschwindigkeit anschließen dürfen.

    Am Freitag wurde in einer Sitzung der ranghohen Gruppe für die Bildung des EWR klar, dass die Integrationsvorstellungen der Teilnehmer radikal auseinander gegangen sind. Kiew wäre bereit, weniger als die Hälfte der EWR-Abkommen zu unterzeichnen. Sie alle gelten nur der Beseitigung der Handelsbarrieren. Die Ukraine ist auch gegen die übernationalen Behörden, ohne die die Arbeit des neuen Bündnisses nicht möglich ist, und gegen eine Vereinheitlichung der Zollregelungen der EWR-Mitgliedsländer im Handel mit Drittländern.

    In Kiew wird befürchtet, dass eine vollwertige EWR-Teilnahme die Integration der Ukraine in die EU und die Welthandelsorganisation WTO bremsen würde.

    Nach Ansicht von Beamten und Experten hat aber eine solche Vereinigung ohne Ukraine keinen Sinn. Die anderen Teilnehmer könnten die für den EWR vorgesehenen Regeln im Rahmen der Organisation für die Eurasische Wirtschaftskooperation einführen, während Weißrussland und Russland überhaupt einen Unionsstaat bilden, so Anatoli Martynow, Generaldirektor des Zentrums für Handelspolitik und Recht. Ein Beamter des Ministeriums für Industrie und Energiewirtschaft äußerte indessen, dass beim Treffen der vier Präsidenten beim GUS-Gipfel am 26. August verkündet werde, der EWR werde ein "Dreierbündnis".

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren