00:21 25 Januar 2017
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    "Gaseta": Partei "Russlands Patrioten" wird mit KPRF und "Rodina" konkurrieren

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    MOSKAU, 1. August (RIA Nowosti). Die Partei "Russlands Patrioten" unter Leitung von Gennadi Semigin hat letzen Freitag ihr Registrierungszeugnis bekommen. Nach Ansicht von Experten will Semigin die gesamte linkspatriotische Wählerschaft um sich zusammenschließen und sowohl mit den Kommunisten als auch mit der Partei "Rodina" (Heimat) konkurrieren, schreibt die "Gaseta" am Montag.

    Um das Recht zu bekommen, an den Staatsduma-Wahlen 2007 teilzunehmen, sollen die "Patrioten" in den nächsten anderthalb Jahren die restlichen Anforderungen des neuen Parteiengesetzes erfüllen: Zweigstellen in der Hälfte der russischen Regionen gründen und ihre Mitgliederzahl auf 50 000 erhöhen.

    Gelingt es den Parteien, diese Anforderungen des Gesetzes zu erfüllen (widrigenfalls wird die Registrierung zurückgezogen), wird die Spaltung der KPRF nun auch in organisatorischer Hinsicht gestaltet.

    Der Gründung von "Russlands Patrioten" war ein längerer Konflikt zwischen Semigin und dem KPRF-Chef Gennadi Sjuganow vorausgegangen. Nach dem KP-Scheitern bei den Parlamentswahlen 2003 schlug der Vorsitzende des Exekutivkomitees der Nationalpatriotischen Union, Gennadi Semigin, vor, Sjuganow vom Posten des Parteivorsitzenden abzusetzen. Sjuganow warf seinerzeit Semigin vor, dieser versuche, die KPRF auf Bestellung der Macht zu zerstören. Als Folge wurden Semigin und dessen Anhänger aus der KPRF ausgeschlossen.

    Im Sommer vergangenen Jahres verkündeten die Ausgeschlossenen die Gründung einer Allrussischen Kommunistischen Zukunftspartei (russische Abkürzung WKPB). Parteichef wurde der Gouverneur des Gebiets Iwanowo, Wladimir Tichonow. Die Mitglieder des Organisationskomitees verhehlten aber nicht, dass die Partei von Semigin "ideologisch inspiriert" worden sei.

    Die WKPB wurde zwar vor mehr als einem halben Jahr registriert, eine vollwertige Partei ist sie aber nicht geworden, meinen Experten. Gerade deshalb gründete Semigin im Mai die Partei "Russlands Patrioten", schreibt die Zeitung.

    Alexej Makarkin, stellvertretender Generaldirektor des Zentrums für politische Technologien, meinte dazu: "Beim Zusammenschließen der linkspatriotischen Kräfte wird Semigin nicht nur mit der KPRF, die keine Bedrohung für den Kreml darstellt, sondern auch mit Dmitri Rogosins Partei ‚Rodina' konkurrieren und wird in dieser Rolle von der jetzigen Macht auch gefragt sein."