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    Aufhebung der Todesstrafe in Usbekistan bis zum Jahre 2008

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    TASCHKENT, 02. August (RIA Nowosti). Der Präsident von Usbekistan, Islam Karimow, hob per Erlass die Todesstrafe in seinem Land ab dem Jahr 2008 auf.

    In dem Erlass, der am Dienstag veröffentlicht wurde, ist festgelegt, dass „ab 1. Januar 2008 die Todesstrafe als Form der strafrechtlichen Verurteilung aufgehoben und durch lebenslange oder langjährige Haftstrafen ersetzt wird“.

    Die Regierung des Landes wurde angewiesen, eine Verordnung über Maßnahmen zum Bau und zur Vorbereitung der Inbetriebnahme von spezialisierten Gefängniskomplexen zu verabschieden, die für die Unterbringung von Häftlingen, die zu lebenslanger oder einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurden, erforderlich sind.

    Bei der Erringung der Unabhängigkeit enthielt das Strafrecht von Usbekistan mehr als 30 Paragraphen, die die Todesstrafe vorsahen.

    Im Strafgesetzbuch von Usbekistan ging die Zahl derartiger Delikte im Jahre 1994 auf 13, im Jahre 1998 auf acht und im Jahre 2001 auf vier Arten von Straftaten zurück.

    Seit der Umsetzung eines Komplexes von Maßnahmen zur Liberalisierung des Strafrechts im Jahre 2003 ist die Anwendung der Todesstrafe nur noch bei zwei Straftaten vorgesehen: Vorsätzlicher Mord unter verschärfenden Voraussetzungen und Terrorismus.

    Unabhängig von der Schwere der begangenen Straftat verbietet die Gesetzgebung die Anwendung der Todesstrafe bei Minderjährigen, Frauen und Personen über 60 Jahre.