19:01 29 März 2017
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    Protokollentwurf zu dringender militärtechnischer Hilfe für Mitgliedsländer der OVKS abgefasst

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    MOSKAU, 02. August (RIA Nowosti). Im Sekretariat der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) ist ein Protokollentwurf zu dringender militärtechnischer Hilfe für die Mitgliedsstaaten der OVKS vorbereitet worden. Das verlautete am Dienstag beim Pressedienst des Sekretariats der Organisation, der Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan angehören.

    Laut OVKS-Generalsekretär Nikolai Bordjuscha sind in dem Dokument die Situationen klar formuliert, in denen die Bestimmungen des Protokolls gelten. Zu diesen Situationen gehören: die frühzeitig ermittelte Vorbereitung einer Aggression und eine eigentliche Aggression, die Planung und die Verübung großangelegter Akte von internationalem Terrorismus und sonstige äußere Bedrohungen der Sicherheit, der Souveränität und der territorialen Integrität einer oder mehrerer Seiten. Dargelegt wird auch die Ordnung des Zusammenwirkens der staatlichen und der zwischenstaatlichen OVKS-Organe in solchen Situationen.

    Als Hilfeleistung sind Lieferungen von militärischen Erzeugnissen auf unentgeltlicher Grundlage oder unter Gewährung von Vergünstigungen zur Aufrechterhaltung und zur Wiederherstellung der Kampffähigkeit der Streitkräfte der Länder vorgesehen.

    Wie Bordjuscha informierte, wird solche Hilfe auf Bitte einer oder mehrerer Seiten gewährt. Ein Antrag auf Hilfe wird beim Vorsitzenden des Rates für kollektive Sicherheit - des höchsten Organs der OVKS - eingereicht, dem die Staatschefs der Mitgliedsländer angehören. In dem Dokument sind die erforderliche Nomenklatur der militärischen Erzeugnisse, deren Menge und die Fristen der Hilfeleistung anzugeben.

    Der Protokollentwurf wurde jetzt an die OVKS-Mitgliedsländer zur innerstaatlichen Abstimmung geleitet.

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