03:55 26 September 2017
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    "Polititscheski Schurnal": Russland hat keine Ressourcen für Revolutionen mehr

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    MOSKAU, 4. August (RIA Nowosti). In Russland wird es keine "orange Revolution" geben. Zu diesem Schluss kamen die meisten Teilnehmer einer internationalen Konferenz zum Thema "Neue Wahltechnologien", die im Juli in Moskau stattfand. Darüber berichtet das Wochenmagazin "Polititscheski Schurnal".

    Wie Igor Bunin, Chef des Zentrums für politische Technologien, feststellte, hat Russland 1991 bereits seine demokratische Revolution durchgemacht, Ressourcen für eine nächste hat das Land nicht. Die Jugend denkt nach seiner Überzeugung nicht in sozialen, sondern in individuellen Kategorien, während die Mittelklasse als Gemeinschaft noch nicht entstanden ist. Russland hat keine Spitzenfigur in der Art des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko, der auf der Woge der "orange Revolution" an die Macht gekommen ist, aber auch der Wunsch des Westens, Russland zu demokratisieren, ist allem Anschein nach am Ende.

    Nach Bunins Schätzung verfügt heute die Machtpartei "Einheitliches Russland" über eine Wählerschaft von 30 bis 35 Prozent. Um eine politische Mehrheit zu erlangen, müsste sie aber 40 Prozent bekommen. Der Kampf aller Parteien um die Wählerschaft wird sich nur auf dem sozialen Feld abspielen. Es wäre nicht auszuschließen, dass "Einheitliches Russland" keinen Nachfolger findet und wieder auf Wladimir Putin setzen und versuchen wird, ihn unbedingt die dritte Amtszeit hintereinander regieren zu lassen.

    Nach Ansicht des Präsidenten des Fonds für effektive Politik, Gleb Pawlowski, könnten Wahlen 2007 und 2008 doch eine echte Revolution mit sich bringen, allerdings nicht von "unten", sondern von "oben". Bis zum Beginn der Wahlkampagne müsste die Macht der Gesellschaft einen neuen Vertrag anbieten, der den Bedürfnissen der Wähler entsprechen würde. In dieser Hinsicht hat "Einheitliches Russland" nichts zu bieten, meint der Politologe. Zu einer rein ideologischen Wahl ist das Land nicht bereit, insofern könnte eine Alternative zwischen "Reformismus" und "Antireformismus" angeboten werden.

    Außerdem wird das Szenario der Legitimität des russischen politischen Systems und des Kampfes zwischen zwei Projekten - des der äußeren und des der inneren Landesverwaltung - realisiert, so der Politologe. "Sollte die Aufgabe einer konkurrenzfähigen globalen Macht nicht gelöst werden, würde die Bevölkerung selbst dieses Problem lösen", betonte Pawlowski.

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