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    Russland unterzeichnet die UN-Konvention über die Verhinderung von Atomterrorismus

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    MOSKAU, 8. August (RIA Nowosti). Russlands Präsident, Wladimir Putin, ordnete an, die UN-Konvention über die Verhinderung von Atomterrorismus zu unterzeichnen, teilt die Pressestelle des russischen Staatschefs mit.

    Die Konvention war von der UN-Vollversammlung am 13. April 2005 gebilligt worden.

    Die Übereinkunft ist der erste Vertrag, der auf Initiative Russlands zustande kam. Der Entwurf war im Jahre 1997 eingebracht worden. Sie liegt ab 14. September 2005, dem Tag des Arbeitsbeginns des "Summits 2005", in New York zur Unterzeichnung vor.

    Im Rahmen der OSZE fassten die Außenminister den Beschluss, dass alle 55 Mitgliedsländer die Konvention aus diesem Anlass unterschreiben. Es müssen wenigstens 22 Ratifikationsurkunden vorliegen, damit die Konvention Rechtskraft erlangt.

    Das ist die erste Antiterror-Konvention, die die Weltgemeinschaft erarbeitete, bevor es zu einem Terroranschlag unter Einsatz von Atomwaffen oder anderer radioaktiver Materialien gekommen ist. Dieser einzigartige Vertrag ist darauf gerichtet, Terroranschläge mit Massenvernichtungswaffen zu verhindern.

    Die Festlegungen des neuen Rechtsdokuments gewährleisten den Schutz von Übergriffen von Terroristen unter Nutzung von Atomenergie sowohl friedlicher wie auch militärischer Bestimmung. Sie schreiben die strafrechtliche Haftung der Täter eines atomaren Anschlags nach dem Prinzip "Entweder Auslieferung oder Gerichtsverfahren" fest. Die Konvention begründet den Mechanismus für die Rückgabe entwendeter radioaktiver Materialien und Anlagen.

    Die Realisierung des Vertrages schließt ein enges Zusammenwirken mit der IAEA ein.

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